Wieder Druck von der CDU? Kemmerich nun gegen Neuwahl in Thüringen

 

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18.02.2020 19:37  Aktualisiert: 18.02.2020 19:37
Thüringens Ministerpräsident Kemmerich sagt, dass er nun doch nicht mehr für eine zügige Neuwahl in Thüringen sei. Zuvor hatte er das Gegenteil gesagt. Ob die Landes-FDP und die Landes-CDU Druck auf ihn ausgeübt haben, weil die CDU und FDP in Umfragen schlecht abschneiden, bleibt ungeklärt.
Wieder Druck von der CDU? Kemmerich nun gegen Neuwahl in Thüringen
Kemmerich distanziert sich erneut von seinen Aussagen. (Foto: dpa)
Foto: Michael Reichel

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Thüringens amtierender Ministerpräsident Thomas Kemmerich hat sich entgegen seiner früheren Aussagen nun gegen eine zügige Neuwahl des Parlaments ausgesprochen. “Wir können nicht so lange wählen lassen, bis das Ergebnis sich einstellt, das uns allen passt”, sagte Kemmerich am Dienstag nach einer Ältestenratssitzung im Thüringer Landtag in Erfurt. Der 54-Jährige gab zu bedenken, ob es verantwortlich sei, in einer derzeit “angepeitschten Stimmung” Wahlkampf zu machen, so die dpa. Unklar ist, ob erneut Druck auf Kemmerich ausgeübt wurde, damit er seine früheren Aussagen revidiert. Denn vor allem die Landes-CDU ist gegen eine zügige Neuwahl. Der Landes-FDP ist hingegen von einer Neuwahl abzuraten.

Denn die FDP verliert einer neuen Umfrage zufolge nach dem Wahl-Eklat von Thüringen an Rückhalt bei den Wählern. Derzeit würden sich im Bund nur noch sechs Prozent der Wahlberechtigten für die Liberalen entscheiden, wie das am Samstag veröffentlichte RTL/n-tv-Trendbarometer des Forsa-Instituts ergab. Zuvor hatte die FDP im Januar und Februar bei acht bis neun Prozent gelegen. Den Meinungsforschungsinstitute INSA und infratest dimap zufolge kommt die FDP in Thüringen lediglich auf vier Prozent. Damit würde sie vielleicht sogar den Einzug in den Landtag verpassen.

Kemmerich wurde am 5. Februar 2020 mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt und trat drei Tage später nach einem bundesweiten Sturm der Entrüstung zurück. Einen Tag nach seiner Wahl hatte sich Kemmerich für eine Neuwahl des Thüringer Parlaments ausgesprochen. "Die Ereignisse der letzten zwei Wochen und Tage lassen mich heute zu einem anderen Schluss kommen", sagte Kemmerich am Dienstag.


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