Trotz Sanktionen: Deutschland liefert medizinische Geräte in den Iran

 

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01.04.2020 16:09  Aktualisiert: 01.04.2020 16:09
Deutschland hat im Rahmen des Zahlungsvehikels Instex medizinische Geräte in den Iran geliefert. Mit Instex sollen die US-Sanktionen gegen den Iran ausgehebelt werden.
Trotz Sanktionen: Deutschland liefert medizinische Geräte in den Iran
Eine Frau im iran mit einer Schutzmaske. (Foto: dpa)
Foto: Rouzbeh Fouladi

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Die Bundesregierung hofft auf weitere Geschäfte zwischen europäischen Firmen und dem Iran über die Tauschbörse Instex trotz der US-Sanktionen. "Es gibt ungefähr 50 Anfragen in der Pipeline", sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Maria Adebahr, am Mittwoch in Berlin. Bei dem ersten, nach monatelangen Verzögerungen erfolgten Geschäft handele es sich über eine Lieferung medizinischer Geräte in den Iran, so Reuters. Von einer Reaktion der USA sei nichts bekannt, fügte sie mit Blick auf die amerikanische Ablehnung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran hinzu. Die Geräte sind in Zeiten der Coronakrise wichtig.

Die Europäer hatten Instex gegründet, um Firmen vor Sanktionen zu schützen, die die USA nach ihrem einseitigen Ausstieg aus dem Atomabkommen gegen den Iran verhängt haben und die auch ausländische Unternehmen treffen. Ziel ist es, den Handel mit dem Iran zumindest in Teilen aufrechtzuerhalten und damit die Atomvereinbarung zu retten. In einer ersten Phase sollen über Instex nur humanitäre Güter in den Iran geliefert werden, später dann auch andere Produkte. Ursprünglich sollte Instex bereits im vergangenen Sommer die erste Transaktion abwickeln.

Das Atomabkommen mehrerer Staaten mit dem Iran soll verhindern, dass die islamische Republik Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug zur Erlaubnis von Kontrollen iranischer Nuklearanlagen haben westliche Staaten Wirtschaftssanktionen aufgehoben, die die USA wieder eingeführt haben.


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