Als US-Präsident Donald Trump davon gesprochen hatte, die Antifa verbieten lassen zu wollen, reagierten deutsche Politiker aus dem linken SPD-Lager mit Empörung. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken twitterte: „58 und Antifa“ (Anm.d.Red, Esken ist 58 Jahre alt). Zahlreiche SPD-Politiker posteten ähnliche Botschaften. Esken wurde daraufhin von ihren politischen Gegnern vorgeworfen, sie würde sich zur „linksextremen Antifa“ bekennen.
Hier lief gleich zweimal etwas schief:
Trump hatte, als er von einem Verbot sprach, die US-amerikanische „Antifa-Organisation“ gemeint. Er hat nicht vor, die antifaschistische Idee zu verbieten. Frau Esken ist sicherlich klug genug, um das zu verstehen. Offenbar wollte sie gezielt polarisieren, um die Menschen, die sich an den Anti-Rassismus-Protesten beteiligen, parteipolitisch zu instrumentalisieren.
Doch wenn wir schon bei der Frage der Instrumentalisierung von potenziellen Wählern sind, muss erwähnt werden, dass Esken von ihren politischen Gegnern ebenfalls vorsätzlich falsch verstanden wurde. Ihr wurde vorgeworfen, dass sie sich zur „linksextremen Antifa bekennt“. Dabei wussten die Esken-Gegner sehr genau, was die SPD-Politikerin und weitere linke Sozialdemokraten gemeint hatten.
Aber Esken und ihre linken Parteikollegen wussten wiederum auch, was Trump gemeint hatte. Sie - und nur sie allein - hatten diesen Stein ins Rollen gebracht.
Nochmal: Trump plant, extremistische Splittergruppen, die das Label „Antifa“ tragen, zu verbieten. Ob das gelingen wird, ist eine Aufgabenstellung für US-amerikanische Juristen.
Und die SPD-Co-Chefin hat sich zu keinem Zeitpunkt zur deutschen Antifa-Organisation, die in weiten Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bekannt. Sie ist Antifaschistin - nicht mehr und nicht weniger. Das behauptet sie zumindest.
