Politik

Verfassungsgericht: Corona-Ausgangssperre in Österreich war rechtswidrig

Österreichs Verfassungsgerichtshof hat zwei von der Regierung verordnete Corona-Gesetze für rechtswidrig erklärt.Bundeskanzler Sebastian Kurz hat bereits um Nachsicht gebeten.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
22.07.2020 12:35
Aktualisiert: 22.07.2020 12:35
Lesezeit: 1 min
Verfassungsgericht: Corona-Ausgangssperre in Österreich war rechtswidrig
Sebastian Kurz (ÖVP,r), Bundeskanzler von Österreich, und Werner Kogler (Die Grünen), Vizekanzler von Österreich, nehmen an einer Pressekonferenz teil. (Foto: dpa) Foto: Roland Schlager

Im Folgenden:

  • Welche konkreten Verbote der konservativ-grünen Regierung verfassungswidrig waren
  • Wie Wien willkürlich gegen ausgewählte Geschäfte diskriminierte
  • Wie Kanzler Kurz rechtliche Bedenken gegen ihre Corona-Maßnahmen zurückwies

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Mittelstand enttäuscht von Bundesregierung: Mehrheit zweifelt an Wirtschaftswende
DWN
Unternehmen
Unternehmen Mittelstand enttäuscht von Bundesregierung: Mehrheit zweifelt an Wirtschaftswende
30.01.2026

Der deutsche Mittelstand blickt zunehmend kritisch auf die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Eine aktuelle Befragung des...

Goldpreis aktuell: Spekulationen um die Fed-Spitze belasten
DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis aktuell: Spekulationen um die Fed-Spitze belasten
30.01.2026

Der Goldpreis hat nach seiner jüngsten Rekordjagd plötzlich deutlich nachgegeben. Anleger erleben extreme Schwankungen zwischen neuen...

Apple-Aktie: iPhone-Boom trifft auf Chip-Krise
DWN
Finanzen
Finanzen Apple-Aktie: iPhone-Boom trifft auf Chip-Krise
30.01.2026

Die Apple-Aktie steht nach einem iPhone-Rekordquartal im Rampenlicht: starke Apple-Zahlen treffen auf neue Risiken durch Chip-Engpässe....

Strategische Autonomie: EU startet Satellitennetz IRIS2 unabhängig von den USA
DWN
Politik
Politik Strategische Autonomie: EU startet Satellitennetz IRIS2 unabhängig von den USA
30.01.2026

Die EU baut eine eigene sichere Satellitenkommunikation auf, um staatliche Netze unabhängiger von externen Anbietern zu machen. Welche...

Transportbranche zwischen Stagnation und Hoffnung: Deutschlands Schlüsselrolle
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Transportbranche zwischen Stagnation und Hoffnung: Deutschlands Schlüsselrolle
30.01.2026

Die Transportbranche steht unter anhaltendem Druck durch Konjunkturschwäche, politische Unsicherheit und Personalmangel. Wird die...

US-Börsen: Apple übertrifft Prognosen: iPhone-Umsatz erzielt Allzeitrekord
DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsen: Apple übertrifft Prognosen: iPhone-Umsatz erzielt Allzeitrekord
29.01.2026

Apple gab am Donnerstag seine Ergebnisse für das erste Quartal bekannt und übertraf dank starker iPhone-Verkäufe die Erwartungen der...

US-Börsen: Microsofts freier Fall zog US-Börsen ins Minus
DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsen: Microsofts freier Fall zog US-Börsen ins Minus
29.01.2026

Der Kurssturz der Microsoft-Aktie um mehr als 10 Prozent löste am Donnerstag einen Börsenabschwung aus.

Iran erlässt Notstandsverordnung: Vorsorge angesichts eines möglichen Militärangriffs der USA
DWN
Politik
Politik Iran erlässt Notstandsverordnung: Vorsorge angesichts eines möglichen Militärangriffs der USA
29.01.2026

Die iranische Regierung erlässt eine Notstandsverordnung, mit der sie zentrale Befugnisse an die Provinzen überträgt. Damit trifft das...