Deutschland

Heckler & Koch wehrt sich gegen Sturmgewehr-Entscheidung des Verteidigungsministeriums

Im Kampf um einen 250 Millionen Euro schweren Sturmgewehr-Großauftrag der Bundeswehr will sich der unterlegene Waffenhersteller Heckler & Koch nicht geschlagen geben. Die Firma geht nun rechtlich gegen die Entscheidung vor, wonach ein Waffenhersteller, der mit den Vereinigten Arabischen Emirate verbunden ist, den Großauftrag erhalten soll. Zuvor hatten die Deutschen Wirtschaftsnachrichten einen Bericht mit dem Titel "Das Timing der Nazi-Vorwürfe gegen Heckler & Koch ist interessant" veröffentlicht.
24.09.2020 16:23
Lesezeit: 1 min
Heckler & Koch wehrt sich gegen Sturmgewehr-Entscheidung des Verteidigungsministeriums
26.01.2017, Baden-Württemberg, Oberndorf: Das Sturmgewehr G36 steht beim Waffenhersteller Heckler & Koch in einem Ausstellungsraum. (Foto: dpa) Foto: Patrick Seeger

Im Kampf um einen 250 Millionen Euro schweren Sturmgewehr-Großauftrag der Bundeswehr will sich der unterlegene Waffenhersteller Heckler & Koch (H&K) nicht geschlagen geben. Die Firma aus Oberndorf in Baden-Württemberg teilte heute mit, dass sie fristgemäß Rüge beim zuständigen Beschaffungsamt eingelegt habe. Im Vergaberecht ist eine Rüge Voraussetzung, um später eine Vergabebeschwerde einzuleiten - diese hätte aufschiebende Wirkung für die Auftragsvergabe. Zuvor hatten die Deutschen Wirtschaftsnachrichten einen Bericht mit dem Titel "Das Timing der Nazi-Vorwürfe gegen Heckler & Koch ist interessant" veröffentlicht.

In der vergangenen Woche hatte das Bundesverteidigungsministerium überraschend entschieden, erstmals seit sechs Jahrzehnten nicht mehr Sturmgewehre von Heckler & Koch zu kaufen, sondern vom kleinen Konkurrenten C.G.Haenel. Die Thüringer Waffenschmiede soll binnen sechs Jahren 120.000 Sturmgewehre liefern. Für H&K ist das ein herber Rückschlag - die Firma ist hoch verschuldet und die Bundeswehr ist bisher ihr größter Kunde. H&K liefert zwar auch Maschinengewehre und Granatwerfer an die deutsche Armee, den Löwenanteil ihres Geschäfts macht sie aber mit Sturmgewehren.

Mit der Rüge gehen die Rechtsstreitigkeiten zwischen der 1.000-Mitarbeiter-Firma aus dem Schwarzwald und dem Bund weiter. 2015 hatte die damalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Präzisionsmängel beim Sturmgewehr G36 bei Dauerfeuer moniert, das Landgericht Koblenz wies aber Schadensersatzansprüche des Bundes zurück - dem Urteil zufolge hatte H&K das geliefert, was bestellt worden war. Im aktuellen Vergabeverfahren war es ebenfalls bereits zu Unstimmigkeiten gekommen, so hatte H&K die Testbedingungen für die Auswahl des neuen Sturmgewehrs beanstandet.

Der Vergaberechtler Jan Byok von der Kanzlei Bird & Bird misst den aktuellen rechtlichen Schritten von H&K nur geringe Aussichten auf Erfolg bei. "Das Beschaffungsamt hat seine Bearbeitungsqualität im Rüstungsbereich in den vergangenen Jahren deutlich verbessert", sagt der Anwalt der dpa. Da es bereits eine gerichtliche Vorgeschichte gebe zwischen dem Beschaffungsamt und Heckler & Koch, erwarte er, dass das Amt sich in diesem Fall besonders gründlich und sorgfältig abgesichert habe.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
X

DWN Telegramm

Verzichten Sie nicht auf unseren kostenlosen Newsletter. Registrieren Sie sich jetzt und erhalten Sie jeden Morgen die aktuellesten Nachrichten aus Wirtschaft und Politik.
E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und erkläre mich einverstanden.
Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

Ihre Informationen sind sicher. Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten verpflichten sich, Ihre Informationen sorgfältig aufzubewahren und ausschließlich zum Zweck der Übermittlung des Schreibens an den Herausgeber zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Link zum Abbestellen befindet sich am Ende jedes Newsletters.

DWN
Immobilien
Immobilien Crowdinvesting in Immobilien: Hohe Risiken, hohe Renditen?
20.05.2025

Immobilien sind, trotz fallender Preise seit 2023, weiterhin attraktive Kapitalanlagen. Wer in Immobilien investieren möchte, aber nicht...

DWN
Technologie
Technologie SFC Energy-Aktie bricht nach Quartalszahlen ein – wie geht es weiter?
20.05.2025

Die SFC Energy-Aktie rutscht trotz ambitionierter Jahresziele tief ins Minus. Was steckt hinter dem Rückschlag – und wie sollten Anleger...

DWN
Politik
Politik Hybride Kriegsführung auf See – Provokation durch russische Schattenflotte?
20.05.2025

Russische Schattenflotten operieren unter dem Radar – bis ein Kampfjet über Estland auftaucht. Litauens NATO-Botschafter fordert jetzt...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Neue Perspektiven für KMU: EU und Großbritannien planen Handel und Stromkooperation
20.05.2025

Die geplante Annäherung zwischen EU und Großbritannien bietet dem deutschen Mittelstand konkrete Perspektiven – vor allem beim...

DWN
Finanzen
Finanzen DAX aktuell: Deutscher Aktienindex knackt erstmals 24.000 Punkte – Anleger hoffen auf Entspannung
20.05.2025

Trotz globaler Unsicherheiten und wirtschaftlicher Schwäche in Deutschland hat der Dax ein historisches Hoch erreicht: Erstmals überstieg...

DWN
Politik
Politik Festnahme nach Messerangriff in Bielefeld: Tatverdächtiger in Heiligenhaus gefasst
20.05.2025

Nach einem Angriff auf fünf Menschen in Bielefeld konnte die Polizei den mutmaßlichen Täter stellen. Der 35-jährige Syrer wurde am...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Steigende Arbeitslosigkeit: Wirtschaftskrise treibt Arbeitslosenquote auf historisches Hoch
20.05.2025

Schon im Sommer droht eine neue Welle der Massenarbeitslosigkeit in Deutschland. Es wird der höchste Anstieg seit 15 Jahren erwartet: Eine...

DWN
Politik
Politik Nach Telefonat mit Putin: Trump bringt Friedensgespräche im Vatikan ins Spiel
19.05.2025

Donald Trump plant überraschend Gespräche zwischen Russland und der Ukraine im Vatikan. Kommt es jetzt zum Durchbruch im Ukraine-Krieg...