Politik

Werden die USA in den nächsten zwei Jahren drei Präsidenten haben – und anschließend zehn Jahre lang eine Präsidentin?

Lesezeit: 3 min
07.10.2020 08:13  Aktualisiert: 07.10.2020 08:13
In den USA könnte es innerhalb kurzer Zeit zu mehreren Machtwechseln kommen – bevor dann eine Präsidentin für die Dauer von zehn Jahren die Macht übernimmt.
Werden die USA in den nächsten zwei Jahren drei Präsidenten haben – und anschließend zehn Jahre lang eine Präsidentin?
Wird Vizepräsidentin, wenn Joe Biden die US-Präsidentschafts-Wahl gewinnt: Kamala Harris. (Foto: dpa)
Foto: Tannen Maury

Mehr zum Thema:  
Politik > USA >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Politik  
USA  

Die US-Präsidentschaften sind von Kontinuität geprägt. Seit 1980 haben sich vier von fünf Amtsinhabern die Wiederwahl sichern können (Donald Trump wird in dieser Aufstellung nicht berücksichtigt, weil ja noch nicht feststeht, ob er wiedergewählt wird oder nicht): Ronald Reagan (1980 – 1988), Bill Clinton (1992 – 2000), George W. Bush (2000 – 2008) und Barack Obama (2008 – 2016). Lediglich George Bush senior (1988 – 1992) schaffte keine zweite Amtszeit.

Diese Kontinuität könnte jetzt radikal gebrochen werden. In Artikel II, Abschnitt I der amerikanischen Verfassung heißt es: „Im Falle der Amtsenthebung des Präsidenten oder seines Todes, Rücktritts oder der Unfähigkeit zur Wahrnehmung der Befugnisse und Obliegenheiten seines Amtes geht letzteres auf den Vizepräsidenten über.“ Folgendes Szenario ist nicht unbedingt wahrscheinlich, aber doch alles andere als abwegig:

Zwei Jahre, drei Präsidenten

Donald Trump kann sein Amt nicht weiter ausüben (weil er entweder an seiner Erkrankung stirbt oder wegen ihr amtsunfähig wird). Er würde dann vom bisherigen Vizepräsidenten, Mike Pence, ersetzt werden. Es ist anzunehmen, dass die Republikaner Pence dann auch zum Präsidentschaftskandidaten machen werden. Aber es würde wohl keine große Rolle spielen, wen sie aufstellen: Den derzeitigen Vorhersagen zufolge wird Joe Biden die Wahl gegen Trump gewinnen; dass jemand, der von heute auf morgen Präsidentschaftskandidat geworden ist, bei der Wahl besser abschneiden wird als der amtierende Präsident, ist sehr unwahrscheinlich. Das heißt: Biden wird aller Voraussicht nach am 3. November die Mehrheit der Stimmen erhalten (unabhängig davon, welcher Republikaner gegen ihn antritt) und am 20. Januar nächsten Jahres für die Dauer von vier Jahren zum Präsidenten ernannt werden.

Vier Jahre – wird er sie durchhalten? Joe Biden wird im November seinen 78ten Geburtstag feiern; ein Alter, in dem sich der männliche Durchschnittsamerikaner seit 12 Jahren in Rente befindet. Über Bidens gesundheitlichen Zustand herrscht Unklarheit; Tatsache ist, dass er unter anderem zwei Gehirnaneurysmen hatte.

Nur ein Strohmann?

In den USA ist es üblich, Persönlichkeitsstudien der Präsidentschaftskandidaten zu erstellen; danach ist Biden ein versöhnlicher („conciliatory“) Mensch. Er hegt zwar bereits seit den 1980er Jahren Ambitionen aufs Weiße Haus; doch weder 1988 noch 2008 zeigte er sich übermäßig ambitioniert und kämpferisch - beide Male stieg er frühzeitig aus dem Rennen um die Nominierung zum Kandidaten der Demokratischen Partei aus. Mit anderen Worten: Sein Machthunger ist begrenzt. Biden zeigt sich seit dem letzten Jahr Trump gegenüber immer kritischer; hat sogar mehrmals ein Amtsenthebungsverfahren („Impeachment“) gefordert. Möglicherweise geht es ihm gar nicht mehr so sehr darum, Präsident zu werden und zu bleiben, sondern, Präsident zu werden und auf diese Weise Trump beziehungsweise dessen Nachfolger zu verhindern. Also ist es alles andere als abwegig, dass er schon nach der Hälfte seiner (ersten) Amtszeit als – dann auch schon 80jähriger – Präsident zurücktritt, was seine Vizepräsidentin, Kamala Harris, zur Präsidentin machen würde. Sie wäre dann die vierte Person innerhalb von rund zwei Jahren und drei Monaten, die das höchste Amt innehat.

Die "ewige" Präsidentin

Wie lange die 56-jährige Juristin, deren familiäre Wurzeln in Indien (mütterlicherseits) und Jamaika (väterlicherseits) liegen, dann als Präsidentin amtieren könnte? Zehn Jahre. Zur Erklärung: Im ersten Abschnitt des im Jahr 1951 in Kraft getretenen XXII Zusatzartikels der Verfassung heißt es: „Niemand darf mehr als zweimal in das Amt des Präsidenten gewählt werden; und niemand, der länger als zwei Jahre der Amtszeit, für die ein anderer zum Präsidenten gewählt worden war, das Amt des Präsidenten innehatte oder dessen Geschäfte wahrnahm, darf mehr als einmal in das Amt des Präsidenten gewählt werden.“ Das heißt, Harris würde während der zwei Jahre, die eigentlich Biden noch Präsident hätte sein sollen, als Präsidentin fungieren, sowie während zweier jeweils vierjähriger Amtszeiten.

Harris - der nachgesagt wird, extrem ehrgeizig zu sein - würde damit die Präsidentin mit der zweitlängsten Amtsdauer werden; nur Franklin D. Roosevelt amtierte länger (nämlich zwölf Jahre und knapp drei Monate von 1932 bis zu seinem Tod im Jahre 1945); die Begrenzung der Amtszeiten wurde – wie bereits oben gesagt – erst 1951 beschlossen.

Der Präsident mit der kürzesten Amtszeit war William Henry Harrison, dessen Amtszeit vom 4. März 1841 bis zum 4. April 1841 währte; der 9. US-Präsident starb im Alter von 68 Jahren an einer Lungenentzündung.

Zurückgetreten ist bisher nur ein Präsident: Richard Nixon im Jahr 1974 nach der Watergate-Affäre.


Mehr zum Thema:  
Politik > USA >

DWN
Finanzen
Finanzen Vermögenserhalt trotz zweiter Welle und deren wirtschaftlichen Folgen

Unser Partner "Money Transfer System" informiert: Die zweite Welle im Zusammenhang mit dem Coronavirus ist bereits eingetroffen und...

DWN
Finanzen
Finanzen Währungsverfall und Kapitalflucht: Die Finanzkrise in der Türkei hat begonnen

Die türkische Landeswährung Lira befindet sich im monetären Endspiel, die bislang unter der Oberfläche schwelende Finanzkrise...

DWN
Finanzen
Finanzen EZB hält Geldschleusen offen, stellt weitere Lockerung in Aussicht

Die Europäische Zentralbank hält den Leitzins weiter bei null und setzt ihre Anleihekäufe unverändert fort. Zudem stellt die Notenbank...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Porsche fährt der Konkurrenz mit zweistelliger Rendite davon

Der Autobauer Porsche ist weiterhin äußerst profitabel. Der Stuttgarter Sportwagenbauer kommt besser durch die Krise als die Konkurrenz.

DWN
Marktbericht
Marktbericht Positive VW-Ergebnisse stabilisieren etwas den Dax - heute Nachmittag BIP-Zahlen aus den USA

Die Börsen sind gerade dabei, etwas fester zu werden. Drittquartalsergebnisse von VW, die besser als erwartet ausgefallen waren,...

DWN
Politik
Politik Russland kritisiert französische Mohammed-Karikaturen und islamistische Gewalttaten scharf

Der Kreml hat die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen durch das französische Magazin „Charlie Hebdo“ und die islamistischen...

DWN
Deutschland
Deutschland Bund und Länder verhängen massive neue Corona-Einschränkungen

Bund und Länder haben sich bei ihrem Corona-Krisengespräch am Mittwoch auf vorübergehende massive Beschränkungen des öffentlichen...

DWN
Deutschland
Deutschland Psychotherapeuten-Vereinigung: "Die Bundesregierung muss umfangreich und differenziert aufklären und die Menschen beteiligen"

Die ständig schlechten Nachrichten sind eine massive Bedrohung für die psychische Gesundheit. Der Bundesvorsitzende der Deutschen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Volkswagen findet vorerst zurück in die Erfolgsspur

VW meldet einen Betriebsgewinn von 3,2 Milliarden Euro im dritten Quartal. Doch trotz der Erholung der Pkw-Nachfrage bleibt die Lage...

DWN
Deutschland
Deutschland Risiko einer zweiten Rezession in Deutschland steigt

Ökonomen schließen wegen der stark steigenden Corona-Positivtests und wegen der drohenden Gegenmaßnahmen einen Rückfall der deutschen...

DWN
Deutschland
Deutschland So verrückt sind manche Corona-Regelungen in Deutschland

Karneval ohne Schunkeln, Fußball ohne Fangesänge, Sex nur mit einem Partner: Eine Auswahl von interessanten Corona-Regelungen in den 16...

DWN
Finanzen
Finanzen Ende des Börsenbooms? Was der drohende Lockdown für Anleger bedeutet

Freitag letzter Woche veröffentlichten wir einen Artikel von Andreas Kubin. Angesichts der Ereignisse, die in den vergangenen drei Tagen...

DWN
Deutschland
Deutschland Ärzte-Verbände fordern Strategiewechsel in Corona-Politik

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und Dutzende weitere Mediziner-Fachverbände fordern von Bund und Ländern einen Strategiewechsel in...

DWN
Deutschland
Deutschland Labor liefert reihenweise falsch positive Corona-Ergebnisse

Täglich werden in den deutschen Laboratorien abertausende Corona-Tests ausgewertet. Mitunter wird den Patienten ein falsch positives...

DWN
Politik
Politik Will die italienische Regierung das Militär gegen Anti-Corona-Demonstranten einsetzen?

In Italien droht offenbar ein Einsatz des Militärs im Inland, um die Anti-Corona-Proteste einzudämmen. Ein renommierter...