Politik

Putin hat sein Momentum verloren: Zeichnet sich in Russland eine Stabilitätskrise ab?

Lesezeit: 4 min
15.11.2020 10:49
Putin sei müde geworden, in der russischen Politik zeichne sich eine "Stabilitätskrise" ab. Das schreibt Nina L. Chruschtschowa, die Enkelin des ehemaligen russischen Ministerpräsidenten Nikita Chruschtschow.
Putin hat sein Momentum verloren: Zeichnet sich in Russland eine Stabilitätskrise ab?
Ist Russlands Präsident Wladimir Putin - hier bei einer Video-Konferenz des Sicherheitsrates - müde geworden? (Foto: dpa)
Foto: Alexei Nikolsky

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Was ein Jahr doch für einen Unterschied machen kann. Vor gerade mal einem Jahr, im Herbst 2019, schien sich Russlands Präsident Wladimir Putin noch auf dem Gipfel seiner Macht zu befinden. Das Chaos im Westen – darunter die Präsidentschaft von Donald Trump, das Brexit-Drama sowie die europäischen Auseinandersetzungen um Themen von Euro über Einwanderung bis hin zu Energie – ermöglichte es ihm, seinen Ruf als beständiger und durchsetzungsstarker Akteur auf der weltpolitischen Bühne zu festigen. Nun aber wirkt diese Beständigkeit eher wie eine Lähmung, eine Erstarrung, was Folgen hat, die weit über Russlands Grenzen hinaus reichen.

Die Corona-Krise wird häufig als Anomalie dargestellt – als beispiellose Krise, die eine beispiellose Antwort erfordert. Aber selbst wenn dies wahr ist, waren viele der Probleme, welche die Pandemie in Russland und im Westen verstärkt hat, bereits lange Zeit vorher sichtbar.

Lähmung und Stabilitätskrise

In den Vereinigten Staaten verschärft die Pandemie die wirtschaftliche Ungleichheit, die Spannungen zwischen den Rassen und die politische Polarisierung. In Europa bringt sie ans Licht, wie unzuverlässig die transatlantischen Beziehungen geworden sind. Und in Russland verdeutlicht sie die Lähmung des Putin-Regimes, indem sie eine Situation verstärkt, die man durchaus als „Stabilitätskrise“ bezeichnen kann.

Putin und seine Unterstützer prästieren seine Beständigkeit als Gegenmittel gegen das, was sie als Einmischung des Westens ansehen. Der Kreml habe in der Ukraine und in Syrien intervenieren müssen, um Regionen zu stabilisieren, die durch den Einfluss oder die Abenteuerlust des Westens aus dem Gleichgewicht gebracht worden seien. Und Russland habe seine Verfassung umschreiben müssen, um Putins Regentschaft – vielleicht lebenslang – auszudehnen, da nur er das Land vor dem Chaos, das im Rest der Welt herrscht, beschützen könne.

Aber wie es Viktor Tschernomyrdin, Ministerpräsident der Jelzin-Ära, einst prägnant ausdrückte: „Wir wollten es besser machen, aber das Ergebnis war wie immer.“ Sofort nach dem Referendum wurde Putins „stabile Führung“ nicht nur sprunghaft, sondern auch irgendwie mutlos.

Corona-Krisenmanagement

Obwohl Russland mit der Pandemie nicht so katastrophal umgegangen ist wie die USA, Indien oder gar Spanien, liegt dies nicht an Putin. Während die Gouverneure und staatlichen Institutionen darum wetteiferten, wer mit dem „besten“ Krisenmanagements aufwarten könne, blieb er im sicheren Kreml. Da überrascht es nicht, dass dies zu höchst unterschiedlichen Ergebnissen führte. In Moskau hat der allgegenwärtige Workaholic-Bürgermeister Sergej Sobyanin trotz einiger organisatorischer Mängel eine gut geplante und professionelle Reaktion auf Corona organisiert. In anderen Gebieten wie Magadan oder Kalmückien waren die Maßnahmen weniger durchdacht.

Insgesamt erhielten und erhalten Arbeitnehmer sowie kleine Unternehmen trotz ihrer wichtigen wirtschaftlichen Rolle nur minimale staatliche Unterstützung. Sogar Putin-Loyalist Alexej Kudrin, der Vorsitzende des staatlichen Rechnungshofes, erkannte kürzlich die Torheit dieses Ansatzes, der der langjährigen Strategie von „Brot und Spielen“ – Volksfesten, Gratiskonzerten und nationalen Feiertagen – widerspricht, mit der der Kreml für Zufriedenheit und Abwechslung sorgt, um die Menschen vom Protestieren abzuhalten.

Zwei Epochen - ein Handlungsmuster

Diese Entwicklung erinnert an den späten Stalinismus. In seinen letzten Tagen konzentrierte sich Stalin auf die Jagd nach Volksfeinden und auf die reibungslose Funktion seines Sicherheitsapparats, während er alles andere ignorierte. Nach seinem Tod wurden auf seinem Schreibtisch stapelweise ungeöffnete, nicht unterzeichnete Dokumente gefunden.

Putin, der immer stalinistischer wird, scheint sich bei den meisten seiner Amtshandlungen ähnlich zu langweilen. Jedenfalls war er im letzten Jahrzehnt die meiste Zeit viel weniger daran interessiert, die Probleme im Land zu lösen, als Russland zu einem wichtigen und sogar furchteinflößenden Akteur auf der internationalen Bühne zu machen. Heute mag er sich zwar noch dafür begeistern, sich in die US-Präsidentschaftswahl einzumischen, aber die Auseinandersetzung mit der Europäischen Union über kleine und große Themen scheint ihn inzwischen viel weniger zu interessieren.

Beispielsweise hatte Putin über die Vergiftung seines größten oppositionellen Rivalen Alexej Navalny nur wenig zu sagen. Ob er nun selbst hinter dieser verpfuschten Aktion stand oder nicht, auf jeden Fall war sie für ihn eine Demütigung, und die halbherzigen Dementis des Kreml lassen die Schwäche seines Regimes erkennen.

Aufruhr an den Grenzen

Ebenso wartete Putin nach den Protesten gegen die manipulierte Präsidentschaftswahl in Belarus wochenlang, bevor er Alexander Lukaschenko seine Unterstützung versicherte. Und als er es tat, war nur wenig von seiner alten Schärfe zu erkennen. Er wirkte, als täte er es völlig ohne Überzeugung.

Sicherlich hat Putin bei der jüngsten Sitzung des Valdai-Diskussionsclubs – online – Russlands Status als Hauptnachfolger der Sowjetunion bestätigt (und am Beispiel von Weißrussland auch erneut behauptet, Russland mische sich nicht in die Angelegenheiten anderer Länder ein). Aber auch diese Erklärung wirkte desinteressiert und halbherzig.

Eine ähnliche Lethargie war bei Putins Reaktion auf den eskalierenden Konflikt in Bergkarabach zu erkennen, der separatistischen armenischen Enklave in Aserbeidschan. Als Armenien und Aserbeidschan zuletzt vor vier Jahren aneinandergerieten, konnte Russland den Konflikt innerhalb von vier Tagen beilegen. Diesmal wird schon seit einem Monat gekämpft, und es ist kein Ende absehbar. Vielleicht spürt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan Putins Schwäche, und seine Unterstützung Aserbeidschans dient ihm zur Demonstration seiner eigenen Stärke.

Unterdessen wurde die Regierung in Kirgisistan durch weit verbreitete Proteste dazu gezwungen, die Ergebnisse der Parlamentswahl vom 4. Oktober zu annullieren und zurückzutreten. Der Kreml behauptete, Russland sei durch ein Sicherheitsabkommen dazu verpflichtet, den Zusammenbruch der Lage dort zu verhindern. Aber im Land herrscht weiterhin Chaos.

Anfang vom Ende?

Der Kollaps der kirgisischen Regierung könnte Putin einen Ausblick auf sein eigenen Schicksal geben. Sicherlich konnte er sich, als er 2012 erneut Präsident wurde, schon einmal von einer ähnlichen Krise erholen. Damals dienten ihm negative Umfrageergebnisse als Weckruf, und er konnte ein paar geopolitische Karten ausspielen, die seinen Ruf als handlungsfähiger Akteur wiederherstellten – indem er etwa dem ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden Asyl gewährte und in Syrien intervenierte.

Auch heute gehen Putins Zustimmungswerte zurück – aber es scheint für ihn nicht wirklich eine Rolle zu spielen. Die Lähmung und Stagnation seines Regimes sind spürbar, und ebenso der immer stärkere Schatten der Bedeutungslosigkeit.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

Nina L. Chruschtschowa, Professorin für Internationale Angelegenheiten an der New School, ist (gemeinsam mit Jeffrey Tayler) Verfasserin des neuen Buchs In Putin’s Footsteps: Searching for the Soul of an Empire Across Russia’s Eleven Time Zones.

Copyright: Project Syndicate, 2020.

www.project-syndicate.org

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Nina L. Chruschtschowa, Professorin für Internationale Angelegenheiten an der New School, ist (gemeinsam mit Jeffrey Tayler) Verfasserin des Buchs „In Putin’s Footsteps: Searching for the Soul of an Empire Across Russia’s Eleven Time Zones“.


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