Politik

Corona-Ticker: Spahn rechnet mit Impfbeginn um den Jahreswechsel herum

Um den Jahreswechsel sollten die Dosen zur Verfügung stehen, sagte Spahn. Die Impfzentren sollten bereits Mitte Dezember einsatzbereit sein. Er hoffe, dass viele Menschen sich impfen ließen. Alle Virus-Nachrichten des Tages im Corona-Ticker.
01.12.2020 16:22
Lesezeit: 6 min
Corona-Ticker: Spahn rechnet mit Impfbeginn um den Jahreswechsel herum
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Dienstag während einer Pressekonferenz im Impfzentrum Stuttgart. (Foto: dpa) Foto: Federico Gambarini

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht davon aus, dass mit Impfungen gegen Covid-19 "rund um den Jahreswechsel" begonnen werden kann. Erst dann werde es nach dem heutigen Stand die Zulassung geben, sagte der Minister am Dienstag bei einem Besuch des Impfzentrums in Düsseldorf. "Das hat sich verschoben, weil einige Studien etwas länger offensichtlich brauchten, bis sie eingereicht werden konnten." Spahn erwartet, dass in den ersten Wochen landesweit etwa fünf bis acht Millionen Dosen zur Verfügung stehen. Die Impfzentren sollten bereits Mitte Dezember einsatzbereit sein. Er hoffe, dass viele Menschen sich impfen ließen. Dies sei der Weg, um aus der Krise herauszukommen.

Weitere Meldungen:

15.20 Uhr - Russland bemüht sich, im Ausland hergestellte Medikamente zu importieren, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. "Das Angebot an Blutgerinnungshemmern ist gestiegen. Aber wir haben immer noch einen Mangel, und deshalb arbeiten wir mit dem Ministerium für Handel und Industrie an zusätzlichen Lieferungen aus dem Ausland", erklärt Gesundheitsminister Michail Muraschko. Ministerpräsident Mikhail Mishustin sagt, dass die Situation in vielen der mehr als 80 Regionen Russlands weiterhin angespannt sei.

15.06 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Ausweitung verkaufsoffener Sonntage als Mittel für eine Entzerrung im Handel in Corona-Zeiten eher kritisch. Dies sei "kein Allheilmittel, um die Pandemie zu überstehen", sagt sie auf dem Digitalgipfel. Eine generelle Öffnung treffe mit Verkäuferinnen und Verkäufern eine ohnehin gestresste Berufsgruppe. Wichtiger sei, nicht zu häufig einkaufen zu gehen, um Kontakte und damit mögliche Infektionen zu vermeiden. In Nordrhein-Westfalen war die Öffnung der Geschäfte an Sonntagen gerichtlich gekippt worden.

15.05 Uhr - Die Europäische Arzneimittelagentur EMA startet den sogenannten Einreichungsprozess für den Covid-19-Impfstoff des US-Pharmakonzerns Johnson & Johnson. Dieser Prozess - der eine mögliche Zulassung beschleunigen soll - läuft, bis ausreichend Daten für einen formellen Antrag auf Marktzulassung vorliegen. J&J hatte im September die entscheidende Wirksamkeitsstudie mit seinem Covid-19-Impfstoff gestartet, die Ergebnisse erwartet das Unternehmen Anfang kommenden Jahres. Der Impfstoff hebt sich von der Konkurrenz ab, da von ihm nur eine Dosis verabreicht werden soll.

14.25 Uhr - Laut EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis wird die wirtschaftliche Erholung in Europa später greifen als zunächst gedacht. Das liege an der zweiten Corona-Infektionswelle.

12.44 Uhr - Der Chefhaushälter der Unions-Fraktion, Eckhardt Rehberg, fordert in der Corona-Pandemie eine stärkere Kostenbeteiligung der Länder. Der CDU-Politiker plädiert für eine Debatte, ob die Länder am Spielfeldrand stünden mit guten Tipps gegenüber dem Bund oder "ob und inwieweit sie auch selber Lasten übernehmen und in welcher Relation". Der Bund stehe beim Haushaltssoll 2020 bei einem Kreditfinanzierungsanteil von knapp 40 Prozent. Die Länder stünden mit 8,6 Prozent weitaus besser da. Der Bund werde erst 2023 das Niveau der Steuereinnahmen von 2019 wieder erreichen, die Länder bereits im kommenden Jahr.

12.38 Uhr - Die Grünen fordern eine Weiterentwicklung der Unternehmenshilfen - "weg von der Umsatzorientierung hin zur vollständigen Übernahme der Fixkosten für geschlossene Branchen". Das sagt der haushaltspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler. So könne zielgerichteter geholfen werden.

12.25 Uhr - Die Europäische Arzneimittelagentur EMA will bis spätestens zum 29. Dezember die Bewertung des Zulassungsantrags für den Corona-Impfstoff der Partner BioNTech und Pfizer abschließen. Bis zum 12. Januar soll eine Entscheidung über das Vakzin des US-Konzerns Moderna fallen. Die EMA erklärt, sowohl von Biontech und Pfizer als auch von Moderna einen Antrag auf eine bedingte Marktzulassung ihrer Covid-19-Impfstoffe erhalten zu haben.

12.02 Uhr - Gut 23 Prozent der Deutschen wollen im Corona-Jahr weniger spenden, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsunternehmens Civey im Auftrag der gemeinnützigen Organisation Phineo hervorgeht. Besonders häufig gaben die Wähler von AfD (61 Prozent) und der FDP (43 Prozent) an, wegen der Corona-Pandemie weniger spenden zu wollen. Nur 7,4 Prozent der Grünen-Wähler werden weniger spenden als 2019. Gut die Hälfte der Menschen (55 Prozent) wollen ihre Ausgaben unverändert fortsetzen, rund 13 Prozent wollen mehr spenden. Durch den Lockdown fallen dieses Jahr die üblichen Aktionen wie Spendengala, Sammeln in der Fußgängerzone oder Weihnachtsgottesdienst aus. Den rund 20.000 spenden-sammelnden Organisationen bleibt den Angaben zufolge vor allem die Ansprache per Brief, Mail oder Telefon.

11.45 Uhr - Bayerns zweitgrößte Stadt Nürnberg verhängt eine Ausgangsbeschränkung. In der 518.000-Einwohner-Stadt sei das Verlassen der Wohnung nur noch aus einem triftigen Grund wie dem Weg zur Arbeit erlaubt, sagt Oberbürgermeister Marcus König auf einer Online-Pressekonferenz. Dies gelte zunächst bis 20. Dezember. Grund sei der Anstieg des Inzidenzwerts auf mehr als 300 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.

10.51 Uhr - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet verteidigt die Öffnung von Hotels für Verwandtenbesuche über Weihnachten gegen Kritik auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dies sei eine Vorsichtsmaßnahme, damit bei einem Familienbesuch nicht alle in einer Wohnung übernachten müssten. Die Übernachtung in Hotels sei weniger riskant. Das sähen viele Landesregierungen so. Tourismus finde ohnehin nicht statt.

10.42 Uhr - Sollten wieder Öffnungen in der Corona-Krise möglich sein, will Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet zunächst wieder Jugendsport ermöglichen und Kultureinrichtungen öffnen. Dagegen könne er sich nicht vorstellen, dass es "in absehbarer Zeit" wieder Messen geben werde.

10.39 Uhr - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet kündigt an, dass es bald einen "flächendeckenden Einsatz" von Luftreinigungssystemen in Schulen geben soll. Bisher müsse der Staat noch auf die Zertifizierung solcher Geräte warten, um keine Fehler zu machen, sagt der CDU-Politiker. "Wir müssen ganz sicher sein." Einige Geräte stünden aber nun kurz vor der Zertifizierung.

10.19 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht eine positive Nebenwirkung der sogenannten Maskenschutz- und Hygiene-Regeln in der Corona-Pandemie. Weil sich viele Menschen daran hielten, habe das Grippevirus "keine Chance", sagt Spahn mit Blick auf sehr viel niedrigere Grippe-Zahlen. Zudem gebe es eine Rekordzahl von Grippe-Impfungen.

09.15 Uhr - In Russland sind nach Behördenangaben binnen 24 Stunden 569 Menschen gestorben, die positiv auf Corona getestet wurden. Das ist ein Rekordwert. Die Zahl der Todesfälle steigt damit auf 40.464. Die Zahl der Positiv-Tests erhöht sich um 26.402 auf mehr als 2,32 Millionen.

08.30 Uhr - Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erwartet, dass sich der Engpass bei den Corona-Schnelltests in Kürze auflösen wird. Er kenne derzeit, kaum ein Altenheim, dass sich Schnelltests kaufen kann, sagt der CDU-Politiker am Dienstag im ZDF. "Aber ich glaube, dass sich das Problem zeitlich relativ schnell überholen wird." Die Industrie werde rasch liefern. Problematisch bleibe aber, dass die Abstriche nur von qualifiziertem medizinischem Personal, also Pflegefachkräften und Ärzten, durchgeführt werden dürfen.

07.38 Uhr - Die Corona-Impfzentren in Deutschland sollen nach Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ab Mitte Dezember einsatzbereit sein. Ziel sei es, im Januar dann mit den Impfungen zu beginnen, und zwar in den Risikogruppen und bei Beschäftigten des Gesundheits- und Pflegewesens, sagt Spahn im Deutschlandfunk. Ab Frühjahr beziehungsweise Frühsommer solle dann auch in den Arztpraxen geimpft werden. Zur aktuellen Infektionslage in Deutschland sagt Spahn, die Zahlen müssten weiter runter. "Da gibt es gar keinen Zweifel."

05.34 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet einen Anstieg der Positiv-Tests in Deutschland um 13.604 auf über 1,067 Millionen. Tags zuvor waren 11.169 gemeldet worden. Die Zahl gestorbenen Menschen, die positiv getestet wurden, erhöht sich um 388 auf 16.636.

05.13 Uhr - Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un und seine Familie sind einem Medienbericht zufolge bereits gegen Corona geimpft. "Kim Jong Un und mehrere andere hochrangige Beamte in der Familie und der Führungsriege um Kim wurden in den letzten zwei bis drei Wochen dank eines von der chinesischen Regierung bereitgestellten Impfstoffkandidaten gegen Coronavirus geimpft", schreibt Harry Kazianis, Nordkorea-Experte des Zentrums für nationale Interessen in Washington in einem Artikel auf der Webseite 19FortyFive. Er beruft sich dabei auf zwei mit der Angelegenheit vertraute japanische Geheimdienstmitarbeiter. Es sei unklar, welches experimentelles Vakzin der Staatschef und sein engeres Umfeld erhalten habe und ob dieses sich als sicher erwiesen habe.

01.01 Uhr - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, fordert eine stärkere Beteiligung der Länder an den Corona-Sonderhilfen. "Bund und Länder sollten sich diese Belastungen hälftig teilen", sagt Feld den Zeitungen der Funke Mediengruppe" (Dienstagsausgaben). Zugleich forderte er eine Reduzierung der Hilfen. "Sie sollten nicht in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erstatten, sondern an den Fixkosten pauschalierend ausgerichtet sein." Steuererhöhungen zur Finanzierung lehnt Feld strikt ab. Diese verböten sich in der Krise. "Wenn die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte nach der Krise vornehmlich über Wachstum gesichert werden soll, dann verbieten sich Steuererhöhungen zudem mittelfristig."

00.44 Uhr - In den USA ist "pandemic" das Wort des Jahres 2020. Der Begriff wurde am häufigsten online nachgeschlagen, teilt der 1831 gegründete Wörterbuch-Verlag Merriam-Webster mit. Die Suchanfrage sei am 11. März mit 115.806 Prozent gegenüber dem gleichen Tag im Jahr 2019 sprunghaft angestiegen. An dem Tag stufte die Weltgesundheitsorganisation WHO das neuartige Coronavirus als Pandemie ein. "Manchmal definiert ein einzelnes Wort eine Ära."

00.00 Uhr - Den Kommunen droht nach Angaben des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, im nächsten Jahr wegen der Corona-Krise ein Defizit von gut zehn Milliarden Euro. Durch den Teil-Lockdown könne sich die Lücke sogar noch vergrößern, zitiert das RedaktionsNetzwerk Deutschland Dedy in einem Vorabbericht. "Das macht uns in den Städten große Sorgen." Er fordert dem Bericht nach Bund und Länder eindringlich dazu auf, auch 2021 und 2022 Mittel bereitzustellen, um die Kommunen zu stabilisieren. Sie sollten in den beiden kommenden Jahren die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen weiterhin ausgleichen. Andernfalls wären die Städte zu drastischen Kürzungen bei den Investitionen gezwungen. "Das wäre Gift für die Konjunktur."

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