Politik

„Putin festnageln“: Wie Victoria Nuland Russlands Präsident stürzen will

Lesezeit: 2 min
17.01.2021 19:27  Aktualisiert: 17.01.2021 19:27
Die US-Diplomatin Victoria Nuland, die unter Joe Biden eine wichtige Rolle spielen könnte, hat vor wenigen Monaten in einer Analyse ausgiebig geschildert, wie sich Wladimir Putin stürzen ließe.
„Putin festnageln“: Wie Victoria Nuland Russlands Präsident stürzen will
Victoria Nuland, gestikuliert, als sie nach ihrem Vortrag vor ukrainischen Studenten an der Nationalen Taras Shevchenko Universität in Kiew, Ukraine, am 7. Oktober 2014 abreist. (Foto: dpa)
Foto: Tatyana Zenkovich

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Im vergangenen Jahr veröffentlichte Victoria Nuland, die Joe Biden als Staatssekretärin für politische Angelegenheiten ins US-Außenministerium holen möchte (HIER), in dem Journal „Foreign Affairs“ einen Artikel mit dem Titel: „Putin festnageln – Wie ein selbstbewusstes Amerika mit Russland umgehen sollte“.

Nuland schreibt: „Nur wenige Nationen rufen unter amerikanischen Politikern und Analysten einen solchen Fatalismus hervor wie Wladimir Putin. Für einige ist das Land ein (...) Paria-Staat, der nur auf harte Bestrafung und Eindämmung reagiert. Andere sehen eine Ungerecht behandelte und wiederauflebende Großmacht, die mehr Einbindung verdient. Die Perspektiven variieren je nach Tag, Thema und politischer Partei (…) Aber das heutige Russland ist weder monolithisch noch unveränderlich. Innerhalb des Landes bringen niedrige Ölpreise, die Coronavirus-Pandemie und das wachsende Unwohlsein der Russen neue Kosten und Risiken für den Kreml mit sich.“

Die USA und ihre Verbündeten hätten Russland in zahlreichen Bereichen der Außenpolitik gewähren lassen. Nuland wörtlich: „Die Herausforderung für die USA im Jahr 2021 wird darin bestehen, die Demokratien der Welt bei der Entwicklung eines effektiveren Ansatzes gegen Russland zu führen - einem Ansatz, der auf den Stärken der Demokratien aufbaut und Putin dort belastet, wo er verwundbar ist, einschließlich unter seinen eigenen Bürgern. Moskau sollte auch sehen, dass Washington und seine Verbündeten konkrete Schritte unternehmen, um ihre Sicherheit zu stärken und die Kosten für russische Konfrontation und Militarisierung zu erhöhen. Dazu gehören die Aufrechterhaltung robuster Verteidigungsbudgets, die weitere Modernisierung der US-amerikanischen und alliierten Atomwaffensysteme sowie der Einsatz neuer konventioneller Raketen und Raketenabwehrsysteme (…) und die Errichtung dauerhafter Stützpunkte entlang der Ostgrenze der NATO und eine Erhöhung des Tempos und der Sichtbarkeit gemeinsamer Trainingsübungen.“

Putin habe in den vergangenen 20 Jahren nahezu jedes demokratische Bestreben in der Welt vereitelt. Dazu würden „das erfolgreiche Streben des Kosovo nach Unabhängigkeit im Jahr 2008, die Proteste, die den syrischen Bürgerkrieg 2011 auslösten, die Proteste auf dem Bolotnaja-Platz in Moskau in den Jahren 2011-12 und den Maidan-Aufstand in Ukraine im Jahr 2014“ gehören.

„Lange hat das funktioniert. Russlands Eroberungen in der Ukraine und in Syrien waren zu Hause sehr beliebt und lenkten die Aufmerksamkeit von seinen internen Problemen ab. Mit diesen Erfolgen wuchs Putins geopolitischer Appetit. Er kam zu der Überzeugung, dass demokratische Staaten schwach seien und dass Russland ihre politischen Systeme und den sozialen Zusammenhalt von innen heraus angreifen könne“, meint Nuland.

Im Jahr 2015 sagte sie vor dem US-Kongress: „Putin will die Länder der ehemaligen Sowjetunion unter seine politische und ökonomische Kontrolle bekommen“. Die USA hätten daher ihre Führungsrolle in Europa wahrzunehmen.

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