Einige Wochen nach dem Amtsantritt der Biden-Administration zeichnen sich erste Tendenzen ab, in welche Richtung sich die Organisation der neuen Regierung entwickeln wird. Auffallend ist das starke Engagement von Vizepräsidentin Kamala Harris, welche im Gegensatz zu einigen ihrer Amtsvorgänger aktiv Politik macht und Gespräche mit Staatschefs aus aller Welt führt.
Harris telefoniert mit Weltführern
Beispielsweise telefonierte Harris am vergangenen Dienstag mit der norwegischen Premierministerin Erna Solberg, wie aus einer Veröffentlichung des Weißen Hauses hervorgeht. Bei dem Gespräch soll es um die Themen Menschen- und Frauenrechte, die militärische Zusammenarbeit beider Länder, die Corona-Pandemie und den Klimawandel sowie die Arktis gegangen sein – an welcher beide Staaten über den Bundesstaat Alaska beziehungsweise die Inselgruppe Spitzbergen Anteil haben.
Am 4. März hatte Harris mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu telefoniert, wie aus einer Bekanntmachung des Weißen Hauses hervorgeht. Dabei solle es insbesondere um Sicherheitsfragen mit Blick auf den Iran, die generelle Zusammenarbeit beider Länder, die Corona-Pandemie und die gemeinsame Ablehnung der Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs in den Palästinensergebieten gegangen sein.
Am 15. Februar telefonierte Harris mit Frankreichs Staatspräsidenten Emanuel Macron, wie aus einer Bekanntmachung des Weißen Hauses hervorgeht. Themen des Gesprächs sollen unter anderem die „Revitalisierung“ der transatlantischen Allianz, die Pandemie, der Klimawandel, die Propagierung von Demokratie weltweit sowie geopolitische Absprachen bezüglich Asien und Afrika gewesen sein.
Am 1. Februar sprach Harris mit Kanadas Premierminister Justin Trudeau, wie aus einer Stellungnahme der amerikanischen Botschaft in Kanada hervorgeht. Dabei soll es unter anderem um die enge wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit beider Staaten, die Pandemie, den Klimaschutz gegangen sein.
Auch Biden führte bislang mehrere Telefonate – darunter mit Trudeau, Macron, dem britischen Premier Johnson, Bundeskanzlerin Merkel, dem russischen Präsidenten Putin, Japans Regierungschef Suge, Südkoreas Präsident Moon, Chinas Staatspräsident Xi, Indiens Regierungschef Modi und Australiens Premierminister Morrison.
Biden will eine starke Vize-Präsidentin
In der Vergangenheit nahmen die meisten Vize-Präsidenten eine hauptsächlich repräsentative Funktion als Vorsitzende des Senats ein, anstatt neben dem Präsidenten konkret Politik zu machen. Diese Rolle übernahm in den allermeisten Fällen der Präsident – insbesondere, was den persönlichen Kontakt zu anderen Staatsoberhäuptern anging.
In der Verfassung wird der Vizepräsident zudem kaum erwähnt und es kursierten in den vergangenen Jahrzehnten in Washington zahlreiche Scherze hinsichtlich der Bedeutungslosigkeit von Vizepräsidenten und deren „Arbeitslosigkeit“ als Reserve-Funktionär des Präsidenten.
Die New York Post berichtet, dass Trumps Vizepräsident Mike Pence „gelegentlich“ mit Staatspräsidenten und Premierministern sprach, dass dieses Feld aber generell von Trump bearbeitet wurde. Im letzten Jahr der Trump-Administration habe es überhaupt keinen Kontakt zwischen Pence und anderen Staatsführern gegeben.
Generell betrachtet hat sich die Funktion des Vizepräsidenten in den vergangenen 100 Jahren aber deutlich von einer weitgehend repräsentativen hin zu einer stärker konkret-ausführenden Rolle entwickelt. So schreibt der Senat: „In unserer modernen Zeit haben die Vizepräsidenten ihr Amt so gestaltet, dass es ihren Interessen und den Bedürfnissen des Präsidenten entsprach. Das Amt geriet zunehmend stärker in den Bereich der Pflichten und Verantwortlichkeiten des exekutiven Zweigs der Regierung, während die Verbindung zur Gesetzgebung in Form der konstitutionellen Funktion des Vizepräsidenten als ‚Präsident des Senats‘ beibehalten wurde.
Zu den sehr aktiven Vizepräsidenten, die von ihren Vorgesetzten zu engagierter Mitarbeit ermutigt wurden, gehörten beispielsweise Walter Mondale unter Jimmy Carter in den Jahren 1977 bis 1981 und Calvin Coolidge unter Warren Harding im Zeitraum zwischen 1923 und 1929.
Biden soll eine aktive Mitarbeit Harris‘ in der neuen Regierung aktiv eingefordert haben, berichtet The Conversation. Harris solle „die letzte im Raum verbliebene Stimme sein“, um seine „Annahmen zu hinterfragen, wenn sie damit nicht einverstanden ist“ und „harte Fragen stellen“, wird Biden zitiert. The Conversation berichtet weiter: „Nun, da Harris ihre in vielerlei Hinsicht neuartige Amtszeit als Vizepräsidentin beginnt, hat sie die Möglichkeit, entweder der Vergangenheit als eine Vizepräsidentin zu folgen, die weitgehend ignoriert wird, oder Pence als loyaler Fußsoldat (des Präsidenten – der Autor) zu folgen, oder Mondales Mantel aufzunehmen, indem sie sicherstellt, dass der Präsident nicht von Standpunkten abgeschirmt wird, die er hören sollte.“
Sorgen um Bidens Gesundheitszustand
Harris‘ Aktivität ist umso bedeutsamer, als seit einiger Zeit vermehrt Spekulationen um den Gesundheitszustand des Präsidenten kursieren. So vergisst Biden bei öffentlichen Auftritten immer wieder die Namen ihm persönlich nahestehender Mitarbeiter, Minister oder sogar Familienangehöriger. Zuletzt konnte er sich bei einem Anlass im Weißen Haus nicht an den Namen seines Verteidigungsministers erinnern und sprach mit Blick auf das Pentagon von „dieser Einrichtung dort“, wie die International Business Times berichtet.
In Internetforen haben Bidens Aussetzer zu Spekulationen geführt, Harris könnte den Amtsinhaber in den kommenden Monaten ablösen, weil dieser unter Demenz leide. Sollte es tatsächlich so weit kommen, würde Amerika von einer engagierten und bereits „warmgelaufenen“ neuen Präsidentin regiert – der ersten Frau an der Spitze der Nation.
