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Staatsanwaltschaft in Hessen: Ermittlungen wegen möglichem Briefwahl-Betrug

Lesezeit: 1 min
19.03.2021 14:08  Aktualisiert: 19.03.2021 14:08
In Hessen ermittelt die Staatsanwaltschaft aufgrund des Verdachts von Briefwahl-Betrug im Verlauf der jüngsten Kommunalwahlen.
Staatsanwaltschaft in Hessen: Ermittlungen wegen möglichem Briefwahl-Betrug
Wahlhelfer sortieren am 14.09.2017 in Köln (Nordrhein-Westfalen) die roten Wahlbriefe mit den abgegebenen Stimmen für die Bundestagswahl 2017. (Foto: dpa)
Foto: Rolf Vennenbernd

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Am 14. März 2021 fanden in Hessen Kommunalwahlen statt. Die Ergebnisse lassen noch auf sich warten. Allerdings überschattet ein möglicher Briefwahl-Skandal die Wahlen. Die „Frankfurter Neue Presse“ berichtet: „Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt wegen des Verdachts der Urkundenfälschung im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen in Raunheim und Rüsselsheim. Das Verfahren richte sich gegen drei Frauen und einen Mann, teilte ein Sprecher am Montag (15.03.2021) mit. ,Die Beschuldigten stehen im Verdacht, gefälschte Vollmachten bei dem Wahlamt vorgelegt zu haben, um so unberechtigt an Briefwahlunterlagen zu gelangen.‘ Bei der Überprüfung der eingereichten Unterlagen seien dann Unstimmigkeiten festgestellt worden, was die Ermittlungen ins Rollen gebracht habe.“

Unter den Verdächtigen soll sich auch ein bei der Wahl angetretener Spitzenkandidat befinden, der die Vorwürfe zurückweist. „Zuvor hatten mehrere Medien über den Fall berichtet und von insgesamt bis zu 90 Verdachtsfällen geschrieben (…) Die Staatsanwaltschaft nannte keine weiteren Details zu den Personen, gegen die sich die Ermittlungen richten. Der Name der betreffenden Partei könne aus Datenschutzgründen nicht mitgeteilt werden, erklärte zudem der Sprecher der Staatsanwaltschaft“, so die „Frankfurter Neue Presse“.


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