Politik

Enthüllung: „Spahns Ministerium wollte Behinderten und Obdachlosen unbrauchbare Masken andrehen“

Lesezeit: 2 min
04.06.2021 16:41
Einem Enthüllungsbericht zufolge wollte Jens Spahn behinderte und obdachlose Menschen mit unbrauchbaren Corona-Masken aus China versorgen. Dabei hatten das RKI und er selbst immer wieder betont, dass das Corona-Virus tödlich verlaufen kann. Welche Logik steckte hinter dem geplanten – aber gescheiterten – Schachzug steht?
Enthüllung: „Spahns Ministerium wollte Behinderten und Obdachlosen unbrauchbare Masken andrehen“
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, besucht das Serumwerk Bernburg. (Foto: dpa)
Foto: Klaus-Dietmar Gabbert

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Einem Bericht zufolge wollte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil legte sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das geht aus einem Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ hervor. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Der „Deutschlandfunk“ titelt: „Spahn will unbrauchbare Masken verschwinden lassen.“ Einige Medien werfen die Frage auf, warum gezielt behinderte und obdachlose Menschen die unbrauchbaren Masken erhalten sollten, wo doch das Corona-Virus nach Aussagen des Robert-Koch-Instituts, das eine Bundesbehörde der Bundesgesundheitsministeriums ist, tödlich sein kann.

Über die Situation der Obdachlosen in Berlin führt „Deutschlandfunk“ aus: „Etwa 34.000 Wohnungslose und mindestens 2.000 obdachlose Menschen leben allein in Berlin. Ihr Alltag ist durch Corona noch härter geworden: bei der Suche nach einer Schlafstelle, einem Gespräch, nach Hilfe. Viele sind verzweifelt. Lichtblicke gibt es nur wenige.“

Arte.tv“ führt über die Situation von behinderten Menschen aus: „Tausende Erwachsene mit Behinderung haben den Covid-Lockdown in Pflegeeinrichtungen verbracht. Die Krankheit hat auch sie nicht verschont, die betroffenen Einrichtungen mussten sich neu organisieren, Quarantäne-Zonen einrichten und mit überlasteten Krankenhäusern manchmal erbittert um medizinische Versorgung für ihre teilweise schwer erkrankten Pensionäre kämpfen. Personen in Behindertenheimen waren in Punkto medizinische Betreuung bereits zuvor benachteiligt. Die Pandemie hat das Problem nur noch verschärft.“

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Den gesamten brisanten Artikel, der sich hinter einer Paywall befindet, können Sie HIER abrufen. Der Berliner Innensenat hatte im März 2021 beschlossen, Obdachlosen in Berlin den umstrittenen AstraZeneca-Impfstoff zu verpassen. Die Impfungen müssten bereits begonnen haben. Die Webseite des „rbb 24“ hatte am 24. Februar 2021 berichtet: „Zuletzt waren in Berlin tausende Impfstoff-Dosen von AstraZeneca übrig geblieben. Sozialsenatorin Breitenbach will den ungenutzten Impfstoff deswegen nun schneller als geplant für Obdachlose verwenden. Die Impfungen sollen bereits nächste Woche starten.“


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