EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch in der slowenischen Stadt Brdo zum Beginn des zweiten Tages des informellen EU-Gipfels für ein klares Bekenntnis zur Integration der Region in die Europäische Union geworben. Hintergrund der Mahnung ist wachsende Skepsis in einigen EU-Staaten gegenüber dem Erweiterungsprozess. Ein Beitritt der Länder nutze aber sowohl diesen Ländern als auch der EU, sagte von der Leyen.
"Wir sind eine europäische Familie. Wir teilen die gleiche Geschichte, wir teilen die gleichen Werte - und ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir auch das gleiche Schicksal teilen", sagte sie zu Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs von Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und dem Kosovo. Eine Aufnahme der Länder in die EU sei gut für den Westbalkan, aber auch gut für die EU. "Wir möchten den Westbalkan in der Europäischen Union haben", sagte sie.
Während es mit Serbien und Montenegro bereits EU-Beitrittsverhandlungen gibt, sollen sie mit Albanien und Nordmazedonien erst eröffnet werden. Bosnien und Herzegowina hat einen Antrag auf Gespräche gestellt, Kosovo dagegen noch nicht. Es gebe eine "tiefe Sehnsucht" nach einer Aufnahme in die EU, die für die Region der bevorzugte Partner sei, sagte von der Leyen mit Hinweis auf ihre Reise durch die Westbalkan-Länder vor wenigen Tagen.
Zugleich betonte von der Leyen, dass dafür die Reformprozesse weiterlaufen müssten. Die Staaten müssten sich zudem wirtschaftlich auf die Integration in den EU-Binnenmarkt vorbereiten. "Jetzt Kurs halten, nicht aufgeben, weitermachen. Das Ziel ist vor den Augen", sagte sie an die Adresse der Westbalkanstaaten gerichtet. Es seien bereits enorme Anstrengungen unternommen worden, in Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit müsse aber noch Arbeit geleistet werden.
Bei dem Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs mit den Spitzen der Balkanstaaten sollen neben der EU-Beitrittsperspektive auch weitere Finanzhilfen ein Thema sein. Um die Länder bei ihren Reformanstrengungen zu unterstützen, sollen sie nach der vorbereiteten Gipfelerklärung allein in diesem Jahr über einen Wirtschafts- und Investitionsplan rund 1,1 Milliarden Euro an EU-Mitteln erhalten. Die Kommission wolle dafür noch ein neues Paket in Höhe von 600 Millionen Euro vorschlagen, heißt es in dem Text. Insgesamt sollen in den kommenden sieben Jahren rund 30 Milliarden Euro für die Region mobilisiert werden - unter anderem auch über neue Garantien.
