Politik

Ursula von der Leyen droht Russland und Putin

Lesezeit: 1 min
11.12.2021 10:05  Aktualisiert: 11.12.2021 10:05
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Russland zur Deeskalation im Konflikt mit der Ukraine aufgerufen. Dabei wurde sie sehr deutlich.
Ursula von der Leyen droht Russland und Putin
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission. (Foto: dpa)
Foto: Francisco Seco

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Russland zur Deeskalation im Konflikt mit der Ukraine aufgerufen. „Wir erwarten, dass Russland deeskaliert und jegliche Aggression gegenüber seinen Nachbarn unterlässt“, sagte von der Leyen am Freitag in Brüssel vor einem Treffen mit Kanzler Olaf Scholz. „Andernfalls ist die EU bereit, nicht nur die bestehenden Sanktionen zu verschärfen, sondern auch neue spürbare Maßnahmen zu ergreifen, in anderen Feldern von Wirtschaft bis Finanzen“, fügte sie hinzu.

Jeder Schritt werde eng abgestimmt mit den Mitgliedstaaten und Partnern. „Wir möchten ein gutes Verhältnis zu Russland.“ Aber das hänge zuallererst vom Verhalten Russlands ab. Derzeit wähle Russland eher ein Bedrohungsszenario gegenüber seinen Nachbarn und untergrabe damit auch das Vertrauen in Europa, so von der Leyen. „Aggression muss ein Preisschild haben. Deshalb werden wir Russland diese Punkte frühzeitig mitteilen“, zitiert der englischsprachige Dienst von „Reuters“ die EU-Chefin.

Eine große Eskalation in der Ukraine unter einer direkten Einbindung der USA ist ausgeschlossen. Trotzdem sind zwei regional begrenzte militärische Szenarien denkbar, die im Bericht „Droht der Ukraine eine Teilung entlang des Dnepr-Flusses?“ erläutert werden.

Russland fordert von der NATO eine Rücknahme ihrer langfristigen Zusage einer Mitgliedschaft an die Ukraine und Georgien. Zudem solle die Allianz sich verpflichten, in den an Russland grenzenden Staaten keine Waffen zu stationieren, die die russische Sicherheit gefährden könnten, hieß es am Freitag in einer Erklärung des Außenministeriums in Moskau. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wies die Forderung in Brüssel zurück. Die Haltung der Allianz zur Unkraine bleibe unverändert, sagte er. Jede Nation habe das Recht, ihren eigenen Weg zu gehen. „Wir können nicht akzeptieren, dass Russland versucht, ein System wiederherzustellen, in dem Großmächte wie Russland Einflusssphären haben, in denen sie die Kontrolle haben und entscheiden können, was andere Mitglieder tun.“

Es handelte sich um die konkreteste Ausformulierung der Forderungen, die Präsident Wladimir Putin an die USA und ihre Verbündeten stellt. Putin hatte am Dienstag in einem virtuellen Gipfel mit seinem US-Kollegen Joe Biden beraten. Russland hat Truppen an der Grenze zum Nachbarland Ukraine zusammengezogen, was dort und im Westen die Furcht vor einer Invasion geschürt hat. Die Regierung in Moskau bestreitet, derartige Pläne zu hegen.


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Goldmarkt: Analysten vermuten große Preis-Manipulation mit Derivaten

Einigen Analysten zufolge ist ein signifikanter Teil der Gold- und Silberderivate, die durch Investmentbanken verkauft werden, oftmals...

DWN
Deutschland
Deutschland Entschädigung bei Verdienstausfall nur noch mit Booster

Wenn man aufgrund eines Infektionsverdachts in Quarantäne muss, erhält man für den Verdienstausfall ein Entschädigungsgeld - aber jetzt...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Der Mittelstand profiliert sich als Friedensstifter - dem Ukraine-Konflikt zum Trotz

Die AHK Russland zeigt sich in der Ukraine-Krise sehr gelassen - und berichtet sogar von einem besonderen Investitions-Rekord. Wenn alles...

DWN
Finanzen
Finanzen Immobilien-Gutachter: Party geht trotz steigenden Bauzinsen weiter

Die Pandemie hat es Immobilienkäufern nicht leichter gemacht. Viele brauchen mehr Platz, doch die Preise in den Städten steigen weiter...

DWN
Technologie
Technologie Milliarden-Deal: Israel kauft drei weitere U-Boote von Deutschland

Israel und Deutschland haben sich auf einen milliardenschweren Deal geeinigt. ThyssenKrupp Marine Systems liefert drei U-Boote der neuen...

DWN
Deutschland
Deutschland Bericht: Polizei nutzt Daten aus Corona-App für Ermittlungen

Im Rahmen von Ermittlungsverfahren nutzt die Polizei die persönlichen Daten aus der Luca-App und andere Formen der...

DWN
Deutschland
Deutschland Firmen müssen sich 2022 auf hohe Logistik-Kosten einstellen

Die Frachtraten werden 2022 wohl nicht wieder sinken, auch weil der Welthandel voraussichtlich weiter wachsen wird. Daraus ergeben sich...

DWN
Deutschland
Deutschland Wachsende Zuwanderung nach Deutschland gleicht fehlende Geburten aus

Auch 2021 sind in Deutschland deutlich mehr Menschen gestorben als geboren wurden. Die erhebliche Lücke wurde erneut durch Zuwanderung...