Deutschland wird seine Waffenlieferungen an die Ukraine deutlich aufstocken. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte am Dienstag in Kanada nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aus Regierungskreisen neue umfangreiche Lieferungen an, die einen Wert von mehr als 500 Millionen Euro haben sollen.
So wolle die Bundesregierung der Ukraine drei zusätzliche Luftabwehrsysteme des Typs Iris-T, ein Dutzend Bergepanzer, 20 Raketenwerfer sowie Präzisionsmunition und Antidrohnengeräte liefern. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht erklärte zudem in Berlin, Deutschland sei beim Ringtausch mit der Slowakei für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine vorangekommen.
Seit Wochen gibt es auch in der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP heftige Debatten, ob Deutschland der Ukraine nicht mehr Waffen liefern sollte. Scholz hatte stets betont, dass die Bundesregierung keinen Alleingang gehen wolle, aber entschlossen sei, weitere Hilfe zu leisten.
Kanadas Premierminister Justin Trudeau hatte am Montag nach Gesprächen mit Scholz gemahnt, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine nicht gewinnen dürfe. Beide betonten, dass sie der Ukraine helfen würden, solange der Krieg dauere.
In einer Online-Konferenz zur Ukraine in Toronto machte Scholz nun die Ankündigung einer substanziellen Aufstockung der deutschen militärischen Hilfe, ohne Details zu nennen. Das Material soll 2023, teilweise aber auch schon 2022 geliefert werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestages müsse den Ausgaben aber noch zustimmen.
Auch beim Ringtausch mit den osteuropäischen Ländern gibt es nun Fortschritte. Dabei sollen Nato-Partner sowjetisches Material aus ihren eigenen Beständen abgeben, dafür aber dann Material von der Bundeswehr oder der deutschen Industrie erhalten.
Die Slowakei soll laut dem am Dienstag unterzeichneten Absichtserklärung 30 alte Panzer aus russischer Produktion an die Ukraine liefern. An die Slowakei sollen dann 15 Kampfpanzer Leopard 2 A4 aus dem Bestand der Industrie an die Slowakei geliefert werden. Bei der Vereinbarung mit der Slowakei soll es neben den Panzern auch um Munition, Ersatzteile und die benötigte Ausbildung gehen.
