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Salomonen verbieten ausländischen Kriegsschiffen Einfahrt in Hafen

Lesezeit: 2 min
30.08.2022 13:27  Aktualisiert: 30.08.2022 13:27
Der Inselstaat der Salomonen überarbeitet seine Regeln für ausländische Kriegsschiffe. Erste Marineschiffe aus dem Westen wurden bereits abgewiesen.
Salomonen verbieten ausländischen Kriegsschiffen Einfahrt in Hafen
Die Salomonen überarbeiten ihre Regeln für ausländische Marineschiffe. (Foto: dpa)
Foto: Zhu Hongye

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Rund drei Monate nach dem Abschluss eines Sicherheitsabkommens mit China überarbeiten die Salomonen im Südpazifik ihre Regeln zur Aufnahme fremder Marineschiffe. Nachdem Schiffe der USA und Großbritanniens Probleme mit ihren Hafenbesuchen hatten, teilte Ministerpräsident Manesseh Sogavare am Dienstag mit, die Einfahrt ausländischer Militärschiffe in die eigenen Hoheitsgewässer werde bis zur Einführung eines neuen Verfahrens für die Genehmigung von Hafenbesuchen ganz ausgesetzt. Man wolle die nationalen Kapazitäten zur Überwachung der ausschließlichen Wirtschaftszonen des südpazifischen Inselstaates ausbauen.

In der vergangenen Woche hatte ein Schiff der US-Küstenwache einen Hafen auf den Salomonen nicht anlaufen können, weil die Regierung nicht auf eine routinemäßge Anfrage zum Auftanken und zur Versorgung reagierte. Das britische Marineschiff Spey musste ebenfalls einen geplanten Hafenaufenthalt abbrechen. Die Salomonen haben ein angespanntes Verhältnis zu den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten, seit sie dieses Jahr einen Sicherheitspakt mit China geschlossen haben. Am Montag bezeichnete ein Sprecher des US-Außenministeriums die fehlende Freigabe für das Militärschiff als "bedauerlich".

Reaktion auf AUKUS?

China umwirbt die Pazifik-Inseln seit längerem. Außenminister Wang Yi hatte im Mai zehn Tage lang Pazifik-Inselgruppen besucht, woraufhin die USA ihrerseits eine diplomatische Offensive in der Region starteten.

Lesen Sie dazu: Konkurrenz im Atomtest-Paradies: Washington verstärkt Einfluss-Politik im Pazifik

Das Sicherheitsabkommen der Chinesen mit den Salomonen könnte als Reaktion auf mehrere implizit gegen China gerichtete Militärpakte aufgefasst werden, welche die US-Regierung in den vergangenen Monaten im westlichen Pazifik lancierte.

Dazu gehört in erster Linie der sogenannte AUKUS-Pakt mit Großbritannien und Australien, aber auch das „Quad“ genannte Sicherheitsformat zusammen mit Indien, Australien und Japan. Japan rüstet zudem massiv auf und verabschiedet sich schrittweise von der nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelten Verteidigungspolitik, die übermäßige Aufrüstung und militärische Expansion verbietet.

Chinas Vorgehen im Pazifik wiederum wird von den USA aber auch von Australien, Japan und Neuseeland als Zeichen eines wachsenden Einflusses der Volksrepublik in der Region kritisch gesehen. Sie fürchten unter anderem, dass China im Pazifik verstärkt militärisch Fuß fassen könnte. Die Salomonen mit knapp einer Million Einwohnern liegen rund 7.000 Kilometer von China und rund 10.000 Kilometer von den USA entfernt.


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