Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Donnerstag ihren Rüstungsstaatssekretär Stephane Beemelmans in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Als Grund gab die Ministerin fehlendes Vertrauen an.
Auch der Abteilungsleiter Rüstung, Detlef Selhausen, wurde abgesetzt. Die Verteidigungsministerin teilte mit, dass sie mehr Transparenz und Planungssicherheit im Rüstungsbereich schaffen wolle. „Meine Erfahrung der vergangenen Wochen ist, dass wir einen personellen Neustart brauchen, damit dieser Prozess auch von allen im Haus gelebt werden kann“, sagte von der Leyen am Donnerstag.
Hintergrund ist eine massive Kritik der neuen Verteidigungsministerin an fehlender Transparenz über die Kosten und Risiken großer Rüstungsprojekte. Beemelmans war bereits unter dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maiziere Staatssekretär geworden. De Maiziere geriet unter anderem wegen des Debakels um die Euro-Hawk-Drohne in die Kritik (mehr hier).
Im Bundesverteidigungsministerium wurden nach Ansicht von Ministerin Ursula von der Leyen Risiken von Rüstungsprojekten systematisch heruntergespielt. „Im Rahmen meiner Einarbeitung mache ich persönlich die Erfahrung, dass Darstellung und Ist-Zustand vieler Projekte nicht übereinstimmen“, schrieb von der Leyen am Donnerstag in einem Brief an die Mitarbeiter ihres Ministeriums.
„Das Potenzial wird groß geschrieben, die Ansprache der Probleme und Risiken ist jedoch gering.“ Deshalb habe sie keine Grundlage, Entscheidungen über Rüstungsprojekte zu treffen. „Das ist kein haltbarer Zustand“, kritisierte sie. In dem Ministerium gibt es rund 1200 Rüstungsprojekte, davon etwa 100 mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro.
