Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für dessen Kurs gelobt, zugleich aber zu einem hohen Tempo bei der Beschaffung von Waffen aufgefordert.
"Mit Boris Pistorius kommt Bewegung in die Neubeschaffung bei der Bundeswehr. Fast ein Jahr nach der Zeitenwende-Rede des Kanzlers wird das auch höchste Zeit", sagte Strack-Zimmermann der Düsseldorfer Rheinischen Post. "Es sind aber erst einmal Ankündigungen. Er muss das System der Beschaffung verschlanken und es muss Geschwindigkeit aufgenommen werden", so Strack-Zimmermann.
Allerdings brauche das nach mehr als 30 Jahren Friedensdividende klare Ansagen im Verteidigungsministerium. "In den zuständigen Stellen arbeiten Soldaten, die Befehle gewohnt sind", sagte Strack-Zimmermann. "Und es bedarf mehr Geld. Jetzt müssen die 100 Milliarden Euro auf die Straße gebracht werden und der Wehretat deutlich erhöht werden", sagte die FDP-Politikerin.
Auch in der Union sieht man Verteidigungsminister Pistorius auf dem richtigen Kurs, mahnt jedoch tiefgreifende Veränderungen an. "Boris Pistorius steht vor großen Aufgaben: Ein Jahr nach der Zeitenwende-Rede stellt die Bundeswehr keine Verbesserung fest", kritisierte der Verteidigungsexperte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul (CDU).
"Pistorius muss die Bundeswehr und sein Ministerium in den Handlungsmodus versetzen. Ohne durchgreifende Änderungen im Beschaffungswesen wird das nicht gehen. Außerdem braucht der Bundeswehretat mindestens zehn Milliarden jährlich an Zuwachs", forderte Wadephul.
Das an die Ukraine abgegebene Material müsse schnellstmöglich wiederbeschafft werden. "Die Bundeswehr muss endlich von einer Afghanistan-Armee zu einer Streitkraft für die Landes- und Bündnisverteidigung umstrukturiert werden", sagte der CDU-Politiker. (Reuters)
