Politik

Putin verzichtet auf Teilnahme am BRICS-Gipfel in Südafrika

Russlands Präsident wird nicht am BRICS-Gipfel teilnehmen. Stattdessen wird Außenminister Lawrow ihn vertreten. Zuvor wurde über eine mögliche Verhaftung Putins in Südafrika spekuliert.
19.07.2023 13:55
Aktualisiert: 19.07.2023 13:55
Lesezeit: 1 min
Putin verzichtet auf Teilnahme am BRICS-Gipfel in Südafrika
Xi Jingping (unten), Präsident von China, und Wladimir Putin, Präsident von Russland, nehmen an dem «Leaders Dialogue mit dem BRICS Business Council und der New Development Bank» im Jahr 2019 teil. (Foto: dpa) Foto: Eraldo Peres

Russlands Präsident Wladimir Putin verzichtet vor dem Hintergrund von Auseinandersetzungen über einen gegen ihn ausgestellten internationalen Haftbefehl auf die Teilnahme am Gipfel der BRICS-Staaten in Südafrika.

Er werde an der Konferenz der Spitzenvertreter aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika nicht teilnehmen, erklärte der Gastgeber Südafrika am Mittwoch. Die Entscheidung sei in gegenseitigem Einvernehmen getroffen worden. Putin werde durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten.

Internationaler Haftbefehl gegen Putin

Mit dem Reise-Verzicht Putins kommt die südafrikanische Regierung um die heikle Entscheidung herum, den russischen Präsidenten festzunehmen oder aber den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) zu ignorieren.

Das Gericht in Den Haag beschuldigt Putin, verantwortlich an der Deportation ukrainischer Kinder und der erzwungenen Überführung von Ukrainern in die Russische Föderation zu sein. Südafrika als ICC-Mitglied wäre verpflichtet, Putin bei der Einreise zu verhaften.

Verhaftung käme „Kriegserklärung“ gleich

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte den ICC gebeten, Putin nicht verhaften zu müssen, da dies „einer Kriegserklärung“ gleichkäme. Am Mittwoch erklärte der russische Regierungssprecher, man habe Südafrika nicht gedroht, eine Verhaftung Putins bedeute Krieg.

Allerdings müsse jedermann klar sein, was eine Verletzung seiner Rechte bedeute, sagte er weiter, ohne konkreter zu werden. Südafrika bezeichnet sich im Ukraine-Krieg als neutral. Von westlichen Ländern wird es aber als ein enger Verbündeter Moskaus betrachtet. (Reuters)

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