Armenien und die USA haben für die nächste Woche eine gemeinsame Militärübung angekündigt und damit bei Russland für Unmut gesorgt. Zweck der Übung "Eagle Partner 2023" vom 11. bis 20. September sei die Vorbereitung der armenischen Streitkräfte auf die Teilnahme an internationalen Friedenseinsätzen, teilte das Verteidigungsministerium in Jerewan am Mittwoch mit.
Das US-Militär erklärte, dass 85 amerikanische Soldaten und 175 Armenier daran teilnehmen würden. Unter den US-Soldaten seien auch Mitglieder der Nationalgarde des Bundesstaates Kansas, die seit 20 Jahren eine Ausbildungspartnerschaft mit Armenien unterhalte. Sie seien lediglich mit Gewehren bewaffnet und würden keine schweren Waffen einsetzen.
Trotz des geringen Umfangs der Übung und ihres offensichtlich symbolischen Charakters äußerte sich Russland besorgt. Das Moskauer Präsidialamt kündigte an, das Manöver genau zu verfolgen. Armeniens Regierung fühlt sich seit einigen Monaten durch seinen militärischen Bündnispartner Russland nicht mehr ausreichend gegen Aserbaidschan geschützt.
Die US-Regierung kündigte Mitte September 2022 an, Armenien zu unterstützen. US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi wies bei einem Besuch des russischen Bündnispartners dessen Nachbarland Aserbaidschan die Verantwortung für die Gefechte in der Grenzregion zu. Die USA seien bereit, Armenien im weltweiten Ringen von Demokratien und Autokratien zu unterstützen. Pelosi ist nach Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris die dritthöchste Repräsentantin der USA. Ihre Parteinahme ging über die bisher von Außenminister Antony Blinken geäußerte Besorgnis über den Konflikt hinaus und löste eine scharfe Reaktion Aserbaidschans aus. "Die unbegründeten und unfairen Anschuldigungen sind inakzeptabel", erklärte das Außenministerium in Baku.
Moskau beäugt Übungen kritisch
"Natürlich sind solche Nachrichten besorgniserregend, insbesondere in der gegenwärtigen Situation. Deshalb werden wir diese Nachricht eingehend analysieren und die Situation beobachten", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Russland hat einen Militärstützpunkt in Armenien und sieht sich selbst als Ordnungsmacht in der Südkaukasusregion, die bis 1991 Teil der Sowjetunion war.
Dazu gehört auch die Überwachung einer Waffenruhe zwischen Armenien und Aserbaidschan. Die beiden Ex-Sowjetrepubliken streiten seit Jahren um die Region Berg-Karabach. Sie ist überwiegend von Armeniern bewohnt und gehört nach internationaler Auffassung zu Aserbaidschan, von dem sie sich aber losgesagt hat.
Aserbaidschans Geheimdienst blockiert seit Monaten den einzigen Zugang Berg-Karabachs zur Außenwelt, weshalb sich die humanitäre Situation in der Exklave deutlich zuspitzt.
Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan hatte am Wochenende in einem Interview mit der italienischen Zeitung La Repubblica die Sicherheitspartnerschaft mit Russland als strategischen Fehler bezeichnet. Russland habe es versäumt, Armenien vor der anhaltenden Aggression Aserbaidschans zu schützen. Er deutete an, dass Russland aufgrund des Krieges gegen die Ukraine nicht in der Lage sei, alle Sicherheitsbedürfnisse seines Landes zu erfüllen und Armenien seine Sicherheit auf eine breitere Grundlage stellen werde.
Kreml-Sprecher Peskow hatte dazu am Dienstag erklärt, er sei mit Paschinjans Äußerungen nicht einverstanden. Russland sei ein absolut integraler Bestandteil dieser Region und spiele eine sehr wichtige Rolle bei der Stabilisierung der Lage dort. "Und wir werden diese Rolle auch weiterhin spielen."
