Ungarn und die Türkei zögern den NATO-Beitritt Schwedens weiter hinaus. Wie die Financial Times spekuliert, hat Ungarn dem Nato-Beitrittsantrag Schwedens weitere Hürden vorangestellt, um weitere Zugeständnisse von seinen westlichen Verbündeten zu erzwingen.
Konkret geht es um ein schwedisches staatliches Video aus dem Jahr 2019, in dem Ungarn als ein Land beschrieben wird, in dem die Demokratie angeblich zunehmend erodiert. Am Sonntag sagte Parlamentspräsident László Kövér, ein enger Verbündeter von Premierminister Viktor Orbán, dass Ungarn und Schweden in Fragen des Patriotismus nicht einer Meinung seien und daher nicht dem selben Bündnis angehören sollten.
„Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis, und wir garantieren kollektive Verteidigung“, sagte Kövér in einer Fernsehsendung. „Aber ich glaube nicht, dass wir so einen Verbündeten brauchen (...) der uns anspuckt.“
Ungarns Außenminister Peter Szijjártó warnte Schweden, dass die Zustimmung seines Landes zum NATO-Beitritt noch nicht ratifiziert sei.
Erdogan rudert zurück
Auch die türkische Regierung rudert inzwischen von ihrer im Juli getätigten Zustimmung zum Beitritt Schwedens zurück. Grund dafür sind mehrere Koran-Verbrennungen in Schweden, darunter auch eine vor der türkischen Botschaft.
Die ungarische Regierung hat Informationen der FT zufolge öffentlich zugegeben, sich mit Ankara in der Frage einer schwedischen NATO-Mitgliedschaft abzustimmen.
Die amerikanische Regierung sieht die Verzögerungstaktik Ungarns und der Türkei mit Missmut. Das Thema sei eines der wichtigsten im bilateralen Verhältnis Budapests zu Washingtons, wird der amerikanische Botschafter David Pressman zitiert.
Pressman äußerte auch eine versteckte Drohung: „Jeder einzelne von den ungarischen Streitkräften geflogene Kampfjet ist ein schwedischer Jet. Jeder einzelne. Ungarn ist sich der enormen Vorteile bewusst, die der Beitritt Schwedens zum Bündnis mit sich bringen würde.“
Schweden hatte sich im Mai 2022 um eine Nato-Mitgliedschaft beworben.
