Deutschland prüft angesichts des russischen Vorgehens auf der Krim eine militärische Unterstützung osteuropäischer Nato-Mitgliedsländer.
Über einen Einsatz der Bundeswehr müsse zwar zunächst die Politik entscheiden, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums am Samstagabend der Nachrichtenagentur Reuters. Sobald es aber eine politische Entscheidung gebe, „könnte die Bundeswehr sich an Flügen zur Luftraumüberwachung mit AWACS-Maschinen über Rumänien und Polen sowie an Trainingsflügen im Rahmen des Air Policing über den baltischen Staaten beteiligen“.
Auch ein deutscher Beitrag zum Nato-Minenabwehrverband in der Ostsee werde derzeit geprüft. In Sicherheitskreisen hieß es, man gehe davon aus, dass die Nato-Außenminister voraussichtlich bei ihrem Treffen ab Dienstag in Brüssel über das Thema entscheiden werden.
Das Verteidigungsministerium ist bereit, bis zu sechs Bundeswehr-Maschinen für eine verstärkte Luftraum-Überwachung im Baltikum zur Verfügung zu stellen, berichtete Der Spiegel ohne Nennung von Quellen. Die Zahl der dort verfügbaren Nato-Maschinen solle mindestens verdoppelt werden.
Aus dem Umfeld von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hieß es dazu am Samstagabend, Deutschland werde sich an verstärkten Routineoperationen im Bündnisgebiet beteiligen, wo immer dies sinnvoll sei. Details waren nicht zu erfahren.
Um den Luftraum über den baltischen Staaten zu schützen, stellt die Bundeswehr schon seit 2004 immer wieder Kampf-Jets ab. Zuletzt war dies 2013 der Fall. Insgesamt beteiligen sich am sogenannten „Air Policing“ im Baltikum mehr als ein Dutzend Länder im Rotationsverfahren.
Den baltischen Staaten fehlen die Fähigkeiten, ihren eigenen Luftraum zu verteidigen. Ab 2018 sollen die drei Staaten ihn aber selbst sichern.
Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite hatte im März gesagt, sie sehe nicht nur die Ukraine, sondern auch die baltischen Staaten durch Russland bedroht. Daher müsse es eine stärker sichtbare Militärpräsenz der Nato nicht nur in der Ukraine, sondern auch im Baltikum geben, hatte sie gefordert.
