Politik

Der Fahrplan nach der Europawahl - wie geht es weiter?

Rund 360 Millionen Europäerinnen und Europäer wählen ein neues Parlament. Alle fiebern auf die Wahl hin – aber was passiert, wenn die Stimmen ausgezählt sind?
09.06.2024 13:09
Lesezeit: 2 min

Europa wählt ein neues Parlament - und damit werden auch viele Spitzenposten neu vergeben. Wichtige Entscheidungen werden erst in den nächsten Wochen getroffen. Ein Überblick:

Ab 10. Juni: Die neugewählten Abgeordneten bilden im Parlament Fraktionen auf Grundlage von gemeinsamen politischen Überzeugungen.

17. Juni: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen bei einem Sondergipfel mit der Auswahl des neuen Kommissionspräsidenten oder der neuen -präsidentin beginnen. Dieser Posten gilt als einer der wichtigsten in der EU: Wer an der Spitze der Kommission steht, führt die EU-Exekutive, die Gesetze vorschlägt und die Einhaltung des gemeinsamen Rechts überwacht. Damit die bisherige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit antreten kann, muss sie mit qualifizierter Mehrheit dem Parlament als Kandidatin vorgeschlagen werden. Das heißt: Es müssen neben den 13 Staats- und Regierungschefs, die der gleichen Parteienfamilie angehören wie sie, noch mindestens drei weitere Chefs von großen Mitgliedstaaten für sie stimmen. Auch über den künftigen Vorsitzenden des Europäischen Rates und den Posten des EU-Außenbeauftragten wird verhandelt.

27.-28. Juni: Die Staats- und Regierungschefs treffen sich erneut, diesmal zu einem regulären Gipfel. Im Idealfall ist zu diesem Zeitpunkt schon alles unter Dach und Fach und die Entscheidungen müssen nur noch formalisiert werden. Falls nicht, beraten die Staats- und Regierungschefs noch weiter über die Spitzenposten.

16.-19. Juli: Das neu gewählte Parlament kommt zu seiner ersten Plenartagung in Straßburg zusammen. Hier werden die Abgeordneten voraussichtlich den neuen Parlamentspräsidenten oder die neue -präsidentin wählen. Bislang hatte die aus Malta stammende Roberta Metsola das Amt inne. Die Konservative hatte zuletzt Interesse gezeigt, wieder anzutreten. Wenn die Staats- und Regierungschefs sich zu diesem Zeitpunkt bereits auf die Spitze der EU-Kommission geeinigt haben, könnte das Parlament auch schon in dieser Plenartagung in einer geheimen Wahl darüber abstimmen und Ursula von der Leyen oder einen ihrer Konkurrenten an die Spitze wählen.

16.-19. September: Zweite Sitzung des neuen Parlaments. Falls noch nicht geschehen, stimmen die Abgeordneten nun über die Kommissionsspitze ab.

1. Dezember: Der neue Präsident des Europäischen Rates tritt sein Amt an. Er oder sie muss zuvor von den Staats- und Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit gewählt werden. Die Aufgabe des Ratspräsidenten ist es, die Zusammenarbeit und die Gipfeltreffen der EU-Staaten zu koordinieren. Der bisherige Ratschef Charles Michel darf nach fünf Jahren Amtszeit nicht mehr antreten.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Technologie
Technologie Der wachsende Trend zu flexiblen Konsumausgaben bei deutschen Verbrauchern

Deutsche Haushalte verändern ihr Ausgabeverhalten grundlegend. Wo früher feste Sparpläne und monatliche Budgets den Alltag bestimmten,...

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Sandisk und SK Hynix unter den zulegenden Chip-Aktien, während S&P 500 Rekordhoch erreicht
13.08.2026

Spannung an den US-Börsen: Erfahren Sie, welche überraschenden Entwicklungen die Märkte am Donnerstag bewegten.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutsche Wirtschaft vor der Wende: Warum ausgerechnet Saab neue Hoffnung macht
13.08.2026

Deutschlands Autobauer bauen Stellen ab, doch gleichzeitig wächst die Wirtschaft stärker als erwartet. Neue Startups, mehr Kapitalmarkt...

DWN
Technologie
Technologie Elon Musk und die KI: Wer regiert bald die Welt?
13.08.2026

Elon Musk warnt vor KI, Bürgerkrieg und dem Aufstieg neuer Supermächte – doch zugleich verkörpert er selbst die beispiellose Macht der...

DWN
Politik
Politik NATO-Reform: Saluschnyj erklärt das mächtigste Militärbündnis der Welt für überholt
13.08.2026

Die Ukraine wollte jahrelang von der NATO lernen. Nun erklärt ihr früherer Oberbefehlshaber das Bündnis für militärisch überholt und...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Trockenheit kostet Landwirte 600 Millionen Euro
13.08.2026

Die Dürre hinterlässt auf deutschen Feldern deutliche Spuren: Millionen Tonnen Getreide und Raps sind bereits verloren. Für Verbraucher...

DWN
Finanzen
Finanzen KI-Aktien unter Druck: Milliardenverlust zeigt die verborgene Gefahr
13.08.2026

Ein gefeierter Tech-Investor setzte mit gewaltigem Hebel auf KI-Aktien und verlor innerhalb weniger Wochen rund 35 Milliarden US-Dollar....

DWN
Politik
Politik Rentensplitting statt Witwenrente: Steht die Hinterbliebenenrente vor dem Aus?
13.08.2026

Im Rahmen der Rentenreform steht plötzlich auch die Witwenrente zur Diskussion. Ein Expertenvorschlag: Ein verpflichtendes Rentensplitting...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Volvo ES90 im Test: Ein guter Grund, den Deutschen Lebewohl zu sagen?
13.08.2026

Der Volvo ES90 ist kein Elektroauto für Käufer, die möglichst günstig in die Premiumklasse einsteigen wollen. Doch wer Komfort,...