Politik

Bundesverfassungsgericht schützen vor Blockade und Einflussnahme - Ampel ist sich mit Union einig

Das Beispiel Polen zeigt, welche Eingriffsmöglichkeiten es auch in Demokratien gibt. Ist das Bundesverfassungsgericht für solche Fälle ausreichend gerüstet? Die Ampel-Parteien haben sich nun auf ein einheitliches Vorgehen geeinigt.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
23.07.2024 14:45
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

  • Wie das Bundesverfassungsgericht vor politischer Einflussnahme geschützt wird
  • Welche Strukturänderungen ins Grundgesetz aufgenommen werden sollen
  • Welche Kritikpunkte die AfD an der geplanten Reform äußert

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Trügerische Sicherheit: Warum Ihr Lieblingspasswort eine Gefahr ist
DWN
Panorama
Panorama Trügerische Sicherheit: Warum Ihr Lieblingspasswort eine Gefahr ist
16.05.2026

Die meisten Internetnutzer wiegen sich in Sicherheit, während sie Hackern die Tür sperrangelweit offen stehen lassen. Obwohl die...

Chinesischer Ökonom Zhang mit Hinweis an Europa: Chinas Erfolg wird falsch erklärt
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Chinesischer Ökonom Zhang mit Hinweis an Europa: Chinas Erfolg wird falsch erklärt
16.05.2026

Chinas wirtschaftlicher Aufstieg gilt vielen als Beleg für die Stärke staatlicher Steuerung. Der Ökonom Prof. Weiying Zhang widerspricht...

Materialrückverfolgbarkeit in der Produktion: Wie Unternehmen MES-Software gezielt einsetzen
DWN
Unternehmen
Unternehmen Materialrückverfolgbarkeit in der Produktion: Wie Unternehmen MES-Software gezielt einsetzen
16.05.2026

Die Materialrückverfolgbarkeit entwickelt sich zunehmend zum entscheidenden Faktor für Qualität, Effizienz und regulatorische Sicherheit...

Iran-Konflikt: 440 Kilo Uran und das iranische Atomprogramm verschärfen den Druck auf Teheran
DWN
Politik
Politik Iran-Konflikt: 440 Kilo Uran und das iranische Atomprogramm verschärfen den Druck auf Teheran
16.05.2026

440 Kilogramm hoch angereichertes Uran sorgen weltweit für Sorge. Israel, die USA und der Iran ringen um Kontrolle, Sicherheit und...

Anthropic entfacht den teuersten Machtkampf der KI-Branche
DWN
Technologie
Technologie Anthropic entfacht den teuersten Machtkampf der KI-Branche
16.05.2026

Fast eine Billion Dollar Bewertung für einen KI-Konzern, der erst vor wenigen Jahren zum Herausforderer wurde. Anthropic will mit frischem...

US-Verzicht auf Mittelstreckenwaffen in Deutschland: EU sucht Alternativen
DWN
Politik
Politik US-Verzicht auf Mittelstreckenwaffen in Deutschland: EU sucht Alternativen
16.05.2026

Der US-Marschflugkörper Tomahawk wird vorerst nicht in Deutschland stationiert. Die Verlegung von US-Mittelstreckenwaffen nach Deutschland...

EIB-Vizepräsident erklärt neue Sicherheitsstrategie: Warum Europas Verteidigung zunehmend von Banken abhängt
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EIB-Vizepräsident erklärt neue Sicherheitsstrategie: Warum Europas Verteidigung zunehmend von Banken abhängt
16.05.2026

Die Europäische Investitionsbank öffnet sich zunehmend der Verteidigungsfinanzierung und rückt damit näher an Europas neue...

US-Marktbericht: Dynamik des US-Marktes verlangsamt sich, während Anleiherenditen steigen
DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Dynamik des US-Marktes verlangsamt sich, während Anleiherenditen steigen
15.05.2026

Erfahren Sie, welche treibenden Kräfte aktuell die Märkte bewegen und was Anleger jetzt unbedingt beachten sollten.