Politik

Wahl-Marathon an der Elbe: BSW will zur Bürgerschaftswahl in Hamburg antreten

Lange hat das Bündnis Sahra Wagenknecht eine Kandidatur bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 2. März offen gelassen. Nun scheinen die Würfel gefallen.
17.11.2024 09:23
Lesezeit: 1 min
Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will seinem Bundesvize zufolge bei der Bürgerschaftswahl am 2. März in Hamburg mit eigenen Kandidaten antreten. "Wir sind zuversichtlich, dass wir gut aufgestellt sind für beide Wahlen", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Amid Rabieh dem Hörfunksender NDR mit Blick auf Bürgerschaftswahl und die Bundestagswahl am 23. Februar.

Bislang gibt es in Hamburg noch keinen BSW-Landesverband. Dieser soll nun am 15. Dezember gegründet und dann die Liste für die Bürgerschaftswahl aufgestellt werden.

Die Koordination soll dabei die Bundestagsabgeordnete Zaklin Nastic übernehmen. Die frühere Parteivorsitzende der Hamburger Linken gehört seit Anfang Februar im Bundestag der Gruppe BSW an. Ebenfalls ein bekanntes Hamburger BSW-Gesicht ist der Europaabgeordnete Fabio de Masi. Er hatte die Linke 2022 verlassen und gehört nun ebenfalls dem Bündnis Sahra Wagenknecht an.

Vor der wahrscheinlich vorgezogenen Bundestagswahl will das neue Bündnis Sahra Wagenknecht gleich in vier Bundesländern seine letzten Landesverbände gründen. Ein früher Wahltermin sei kein Problem, denn die Gründung sei ohnehin für die nächsten Wochen geplant gewesen, sagte diese Woche eine BSW-Sprecherin. Parteistrukturen fehlen neben Hamburg noch in Bayern, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern.

Programmatisch sei die erst im Januar 2024 gegründete Partei vorbereitet. "Denn wir haben bereits mit der Entwicklung des Bundestagswahlprogramms begonnen", sagte die Sprecherin. "Mehrere unserer Expertenräte haben schon ihre Arbeit aufgenommen, Ergebnisse liegen uns vor. Wir werden zur nächsten Bundestagswahl also ein ausführliches Wahlprogramm vorlegen können."

Parteigründerin Sahra Wagenknecht hatte zuvor kritisiert, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Bruch der Ampel-Koalition angekündigt hatte, erst im Januar die Vertrauensfrage zu stellen. Wagenknecht nannte dies "politische Insolvenzverschleppung".

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Politik
Politik Trump öffnet Chip-Schleusen für China: Sicherheit nur noch zweitrangig
13.08.2025

Trotz jahrelanger Warnungen vor Pekings Militärambitionen gibt Trump den Verkauf modernster US-Chips an China frei – und stellt Profit...

DWN
Politik
Politik Bedrohung durch Russland? Estland weist russischen Diplomaten aus
13.08.2025

Die Beziehungen zwischen Russland und Estland sind seit Jahren konfliktgeladen und angespannt. Nun weist das EU- und Nato-Land einen...

DWN
Finanzen
Finanzen Wegen EU-Sanktionen: China verhängt Sanktionen gegen zwei EU-Banken
13.08.2025

Im Konflikt um Russland-Sanktionen setzt Peking zwei europäische Geldhäuser auf seine Sanktionsliste. Es handelt sich um eine...

DWN
Politik
Politik 100 Tage schwarz-rote Koalition: SPD kritisiert Union
13.08.2025

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch fordert 100 Tage nach dem Start der schwarz-roten Koalition, Probleme in der Zusammenarbeit...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Perplexity AI will Chrome übernehmen: KI-Suchmaschine bietet Milliarden
13.08.2025

Ein KI-Start-up wagt den Angriff auf Google: Perplexity AI will mit seiner KI-Suchmaschine den Chrome-Browser für Milliarden übernehmen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Steuerfreie Arbeitgeberzuschüsse: Attraktive Benefits als Alternative zur Gehaltserhöhung
13.08.2025

Smartphone, Kita-Gebühr, Rad oder Deutschlandticket: Mit diesen zehn Gehaltsextras können Beschäftigte Steuern und Abgaben sparen. Wie...

DWN
Politik
Politik Ukraine vor strategischem Kipp-Punkt: Russlands Vorstoß könnte Verhandlungsmasse für Putin werden
13.08.2025

Während die Front im Donbass unter schwerem Druck steht, dringt Russland kurz vor dem Trump-Putin-Gipfel tief in ukrainisches Gebiet vor...