Politik

BSW: Regierungsbeteiligung nicht ausgeschlossen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht begrüßt die vorgezogene Neuwahl des Bundestages. Logistisch ist das für die junge Partei aber eine Herausforderung.
14.11.2024 08:17
Aktualisiert: 14.11.2024 08:17
Lesezeit: 1 min
BSW: Regierungsbeteiligung nicht ausgeschlossen
BSW-Regierung? Die Sarah-Wagenknecht-Partei könnte sich eine Regierungsbeteiligung im Bund durchaus vorstellen. (Foto: dpa) Foto: Michael Bahlo

Der Wahlkampf für die nächsten Bundestagswahlen am 23. Februar sind im vollen Gange. Die BSW-Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali schließt eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei nach der Neuwahl des Bundestages dabei nicht aus. "Wenn sich die Möglichkeit in einer Regierung ergibt, dann sind wir dafür auch bereit", sagte sie im "ZDF-Morgenmagazin". Wichtig sei aber, dass sich Politik wirklich verändere und verbessere. Einfach zu stützen, was viele Jahre nicht geklappt und für große Unzufriedenheit in der Bevölkerung gesorgt habe - "da werden wir nicht mitmachen". Dann wäre es besser, aus der Opposition Druck auf die Regierung auszuüben. Besonders wichtig seien dem BSW die Außen- und Friedenspolitik sowie ein Nein zur Stationierung von US-Raketen in Deutschland.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht liegt in Umfragen zwischen fünf und neun Prozent. Die junge Partei wurde erst im Januar offiziell gegründet. Dennoch sei man auf die vorgezogene Wahl des Bundestages gut vorbereitet, sagte Mohamed Ali. Bis Ende des Jahres seien alle Landesverbände gegründet. Es gebe einen Plan zur Listenaufstellung und Verabschiedung des Wahlprogramms. Sie sei auch "guter Dinge", dass das BSW den Wahlkampf finanziell bestreiten könne.

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