Ukraine-Hilfe: Neue Task Force als Nato-Alternative
Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Rede in Kopenhagen mitteilte, wird eine gemeinsame Task Force mit der Ukraine gebildet, um die Beschaffung des ukrainischen Bedarfs zu erleichtern und die militärische Unterstützung zu bündeln.
Diese Aufgabe wird derzeit vom Nato-Ukraine-Kommando NSATU (Nato Security Assistance and Training for Ukraine) in Wiesbaden wahrgenommen. Es wurde im Sommer 2024 auf dem Nato-Gipfel in Washington ins Leben gerufen und ist für die Koordination von Waffenlieferungen und die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte verantwortlich. Aus der EU-Kommission wurde mitgeteilt, dass die Aktivitäten der neuen Task Force mit der Nato abgestimmt werden und deren Arbeit ergänzen sollen.
US-Militärhilfen und mögliche Auswirkungen auf NSATU
Zuletzt gab es Spekulationen, dass im Falle einer erneuten Unterbrechung der US-Militärhilfe für die Ukraine Washington möglicherweise ein Ende von NSATU verlangen könnte. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump verfolgt das Ziel, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine schnell zu beenden. Ein Aus für das Nato-Engagement in der Ukraine könnte dabei eine der Forderungen Moskaus darstellen.
Details zu den EU-Plänen für die Task Force nannte von der Leyen nicht, betonte jedoch die Notwendigkeit, sich von den USA unabhängiger zu machen. „Wir können nicht länger auf die Sicherheitsarchitektur setzen, auf die wir uns bisher verlassen haben“, sagte die frühere deutsche Verteidigungsministerin. „Das Zeitalter der Einflusssphären und des Machtwettlaufs ist konkret und wahrhaftig zurück.“ In der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts und darüber hinaus werde sich eine neue Weltordnung herausbilden.
Europa muss sich für die Zukunft rüsten
Europa stehe vor einer entscheidenden Weichenstellung, erklärte von der Leyen. „Reagieren wir nur auf jede Herausforderung, kleinschrittig und vorsichtig? Oder sind wir bereit, diese Chance zu ergreifen, ein sichereres Europa zu bauen? Ein wohlhabendes und freies Europa, das in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen?“, fragte sie. Wenn Europa nicht zum bloßen Spielball der Geschichte werden wolle, müsse man jetzt handeln und große Schritte unternehmen. Nur so könne Europa bis 2030 die notwendige Stärke erreichen, um gegen Bedrohungen gewappnet zu sein.
Nato-Koordinierung als Teil der europäischen Strategie
Von der Leyen forderte konkret eine massive Steigerung der Verteidigungsausgaben und das Schließen von militärischen Fähigkeitslücken in Bereichen wie Luft- und Raketenabwehr, Drohnen sowie Künstlicher Intelligenz. Da der Umfang und die Komplexität dieser Projekte die Kapazitäten einzelner Mitgliedstaaten übersteigen, müsse Europa Großprojekte entwickeln und die gemeinsame Beschaffung verstärken.
Ein zentrales Thema, das von der Leyen ansprach, war die verstärkte Unterstützung der Ukraine. „Wir nennen das die Strategie des stählernen Stachelschweins. Wir müssen die Ukraine so stark machen, dass sie für potenzielle Eindringlinge unüberwindbar wird“, erklärte von der Leyen. Zu diesem Zweck wird auch die neue gemeinsame Task Force gegründet.
Europäische Verteidigungsstrategie und künftige Planungen
Die neue Task Force soll Teil der von der EU geplanten Verteidigungsstrategie für die Zukunft sein. Diese wird voraussichtlich am Mittwoch von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und Verteidigungskommissar Andrius Kubilius präsentiert.
