Drohnenabwehrzentrum eröffnet: Start des Betriebs im Januar
Darüber wird seit Längerem gesprochen. Nun soll das neue Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern in Kürze loslegen. Hintergrund ist vor allem die hybride Bedrohung durch Russland.
Damit unerlaubt fliegende Drohnen künftig zuverlässiger entdeckt und unschädlich gemacht werden können, haben Bund und Länder in Berlin ein Gemeinsames Drohnenabwehrzentrum (GDAZ) eingeweiht. Der Arbeitsbetrieb im Drohnenabwehrzentrum soll im Januar beginnen. In dem neuen Drohnenabwehrzentrum, das bei der Bundespolizei angesiedelt ist, sollen Vertreter der Sicherheitsbehörden, der Bundeswehr und der Nachrichtendienste Informationen teilen und "Einsatzmaßnahmen koordinieren", wie der Leiter der Bundespolizeidirektion 11, Olaf Lindner, erklärt.
Als organisatorisches Vorbild gilt das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum, in dem sich Polizei, Nachrichtendienste und weitere zuständige Behörden zu aktuellen Risikofällen im Bereich islamistischer Terrorismus austauschen.
Drohnensichtungen haben zugenommen
Bei der Drohnenabwehr stehen vor allem Flughäfen, Bundeswehr-Standorte und Energieversorger im Fokus. Nach Angaben der Bundesregierung haben Drohnensichtungen an wichtigen Einrichtungen in Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine deutlich zugenommen. "Wir gehen in weiten Teilen davon aus, dass diese Drohnen auch von feindlichen Mächten gesteuert sind", sagt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).
Es geht konkret um die Verhinderung von Spionage, Sabotage und Störungen des Luftverkehrs sowie um die Abwehr möglicher Angriffe. Einig waren sich die Innenministerinnen und Innenminister von Bund und Ländern bei ihrer Herbstkonferenz Anfang Dezember in Bremen, dass die Polizei die Abwehr größerer militärischer Drohnen nicht bewältigen könne. Das, so hieß es, sei grundsätzlich ein Fall für die Bundeswehr.
Luftsicherheitsgesetz im Bundestag
Um den Einsatz der Bundeswehr gegen solche hybriden Bedrohungen im Inland rechtlich abzusichern, hat das Kabinett eine Reform des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen, die sich derzeit im parlamentarischen Verfahren befindet. Dabei geht es einerseits darum, unter welchen Voraussetzungen die Bundeswehr hier Amtshilfe für die Polizei leisten kann. Zudem soll die Möglichkeit geschaffen werden, Drohnen nicht nur abzulenken, sondern auch vom Himmel zu holen.
"Wir machen das jetzt einfach" und warte nicht ab, bis neue Gesetze beschlossen seien, erklärt Bayerns Innenminister, Joachim Herrmann (CSU) bei der Einweihung in Berlin. Die Bürger erwarten in der jetzigen Situation zu Recht, "dass wir keine Zuständigkeitsdiskussion führen". Denn die Entwicklung sei rasant. Drei Jahre alte Drohnen seien heute bereits technisch völlig überholt. Es gehe jetzt darum, nach innen und außen zu zeigen, "dass wir handlungsfähig sind".
Unter hybrider Kriegsführung wird eine Kombination aus militärischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Mitteln verstanden, mit der auch die öffentliche Meinung beeinflusst werden kann; auch staatlich gelenkte Cyberattacken zählen dazu.
Drohnenabwehrzentrum: Grenzen verschwimmen
"Da die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit immer stärker verschwimmen, werden mit dem neuen Drohnenabwehrzentrum die zivilen und militärischen Fähigkeiten von Bund und Länder gebündelt", sagt Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU). Die deutschen Hersteller von Systemen zur Erkennung und Abwehr von unbemannten Flugkörpern haben nach Angaben des Bundesverbands der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) zuletzt eine spürbar höhere Nachfrage verzeichnet.
Anfang des Monats hatte Dobrindt eine neue Einheit der Bundespolizei für die Drohnenabwehr in Dienst gestellt. Sie wird an Flughäfen, in der Hauptstadt und bundesweit in der Nähe sicherheitsrelevanter Objekte stationiert, um möglichst rasch am Einsatzort sein zu können. Laut Bundesinnenministerium soll die neue Einheit, die der Bundespolizeidirektion 11 unterstellt ist, rasch auf 130 Spezialkräfte anwachsen. Sie soll unter anderem KI-gestützte Störsysteme und automatische Abfangdrohnen einsetzen.
