Politik

Ukraine: Rebellen wollen nicht an Präsidenten-Wahlen teilnehmen

Lesezeit: 1 min
12.05.2014 08:48
Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine könnten nach dem Referendum vom Sonntag gefährdet sein: Die Rebellen in Donezk erklärten, dass die Ostukraine nicht daran teilnehmen werde. Russlands Präsident Putin zweifelt seit längerem an der Rechtmäßigkeit der Wahlen, die EU will das Votum unbedingt durchführen.

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Bei dem international nicht anerkannten Referendum in der Ostukraine hat sich nach Angaben der Separatisten eine überwältigende Mehrheit für die Unabhängigkeit ausgesprochen. In Donezk hätten 89 Prozent der Teilnehmer für die Autonomie gestimmt, sagte der Leiter der selbst ernannten Wahlkommission, Roman Ljagin in der Nacht zum Montag (mehr dazu hier).

In der zweiten Region, Luhansk, hätten sich nur fünf Prozent gegen die Autonomie ausgesprochen. Ein führender Separatist erklärte, angesichts des Votums werde sich die Region nicht an der für den 25. Mai angesetzten Präsidentenwahl beteiligen.

Bereits vor dem Ende der Abstimmung hatte der Separatistenführer Denis Puschilin erklärt, die ukrainischen Soldaten würden nun als fremde Besatzungsmacht eingestuft. Es müssten jetzt so schnell wie möglich eigene politische und militärische Strukturen geschaffen werden.

Unterdessen war bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der ukrainischen Nationalgarde in der Stadt Krasnoarmeisk ein Mann getötet und ein weiterer verletzt worden.

Nach Medienangaben hatte eine Menschenmenge versucht, die Soldaten am Zutritt zu einem Verwaltungsgebäude zu hindern.

Der ukrainische Präsident Alexander Turtschinow hat das Unabhängigkeitsreferendum im Osten des Landes als Farce bezeichnet. Für die Zentralregierung in Kiew sei die Abstimmung rechtlich bedeutungslos, erklärte Turtschinow am Montag. Zugleich warf er Russland vor, die am 25. Mai geplante Präsidentenwahl stören und die Führung des Landes stürzen zu wollen.

Bei dem international nicht anerkannten Referendum sprach sich am Sonntag den Separatisten zufolge eine überwältigende Mehrheit für die Unabhängigkeit aus. In der Region Donezk hätten fast neun Zehntel für die Abspaltung gestimmt. In der zweiten Region, Luhansk, hätten sich nur fünf Prozent gegen die Autonomie ausgesprochen. Mit den endgültigen Ergebnissen wurde für den Nachmittag gerechnet.

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