Unternehmen
Siegeszug der GEZ

Bayrisches Verfassungsgericht: Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig

Nach dem Verfassungsgericht Koblenz hat nun auch das bayrische Verfassungsgericht den Rundfunkbeitrag für verfassungsmäßig erklärt. Das Gericht sieht den Beitrag nicht als Steuer. Die Kläger werfen dem Gericht vor, es habe den Spruch von Koblenz „quasi abgeschrieben“.
15.05.2014 17:22
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Das bayrische Verfassungsgericht sieht keinerlei Probleme mit der neuen, zwanghaft erhobenen Haushaltsabgabe. Wie schon zuvor das Verfassungsgericht in Koblenz kommt das Gericht zu der Auffassung,...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

 

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Google-Suche: EU zwingt den Tech-Giganten Alphabet zum Kurswechsel
31.08.2026

Google lockert in Europa eine umstrittene Regel, die Medien mit kommerziellen Partnerinhalten in der Suche empfindlich treffen konnte. Der...

DWN
Politik
Politik Landtagswahl am 6. September in Sachsen-Anhalt: AfD vor Wahlsieg – welche Regierung ist möglich?
31.08.2026

Die AfD liegt in Sachsen-Anhalt klar vorn, ihr Spitzenkandidat mobilisiert Tausende und setzt auf Emotionen. Während die CDU um Anschluss...

DWN
Technologie
Technologie Hohe Preise, große Hoffnungen: Wie Foldables Smartphone-Innovationen prägen
31.08.2026

Der Smartphone-Markt sucht seit Jahren nach dem nächsten großen Sprung. Samsung glaubt, ihn in faltbaren Geräten und KI gefunden zu...

DWN
Politik
Politik Krankschreibung ab Tag eins: Kippt die geplante Attestpflicht der Koalition?
31.08.2026

Attest ab Tag eins und das mögliche Aus für die telefonische Krankschreibung: Damit will die Bundesregierung den "hohen Krankenstand" der...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Verbraucherpreise: Inflation steigt auf 2,9 Prozent – Energie wird zum Preistreiber
31.08.2026

Tanken, Heizen und Einkaufen könnten für Verbraucher weiter teuer bleiben. Während Energie die Inflation antreibt, geraten Kaufkraft,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Heckler & Koch erzielt Rekordgewinn und rüstet Produktion auf
31.08.2026

Vor zehn Jahren stand Heckler & Koch am finanziellen Abgrund, heute meldet der Waffenhersteller Rekordzahlen. Steigende...

DWN
Finanzen
Finanzen Tagesgeld-Vergleich (09/2026): Diese Banken bieten die besten Tagesgeld-Zinsen
31.08.2026

Ein Tagesgeld-Konto gilt als sichere und flexible Geldanlage. Doch hinter manchem Spitzenangebot verbergen sich nicht selten Bedingungen,...

DWN
Politik
Politik Topökonom verteidigt Warsh: „Er wurde unfair behandelt“
31.08.2026

Der Markt sucht nach Signalen der amerikanischen Notenbank, nachdem Kevin Warsh als neuer Chef die Forward Guidance abgeschafft hat. Nach...