Türkei: YouTube nach 67 Tagen wieder freigeschaltet

Lesezeit: 1 min
04.06.2014 01:46
Aufatmen unter türkischen YouTube-Usern: Nach mehr als zwei Monaten hat die türkische Telekommunikationsbehörde (TİB) an diesem Dienstag den Zugang zur Videoplattform wieder freigegeben. Ganze 67 Tage stand YouTube nicht zur Verfügung. Einschlägige Gerichtsurteile wurden von der Regierung ignoriert.
Türkei: YouTube nach 67 Tagen wieder freigeschaltet

Dem jetzigen Schritt ging ein Urteil des türkischen Verfassungsgerichts voraus. Die Richter vertraten die Ansicht, dass die Blockade von YouTubesowohl gegen die Rechte der Nutzer als auch die Freiheit der Rede verstoße. Eine ähnliche Einschätzung ließ das Gericht schon zuvor im Zusammenhang mit der Twitter-Blockade in der Türkei verlauten.

Am 3. Juni beugte sich die TİB schließlich dem Verfassungsgericht. Ein entsprechender Hinweis auf der Webseite wurde entfernt. Das berichtet die türkische Zeitung Hürriyet. Das Oberste Gericht der Türkei hatte die landesweite You-Tube-Sperre bereits vor fünf Tagen als gesetzteswidrig eingestuft. Die Sperre sei unverzüglich aufzuheben. Die Entscheidung der Richter war bindend.

Schon Anfang April hatte YouTube Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht. Daneben übte das US-Unternehmen Druck an anderen Stellen aus, um eine Aufhebung der Sperre zu erwirken. Ohne Erfolg. Gleich mehrere einschlägige Urteile niederer Instanzen wurden ignoriert.

Zuvor hatte die türkische Telekommunikationsbehörde (TİB) das Twitter-Verbot im Zuge eines entsprechenden Urteilsspruchs vom Verfassungsgericht aufgehoben. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die Maßnahme die Rechte der User verletzt. Damals reagierte die Behörde allerdings zügiger: Nur 24 Stunden später hob die TİB die Blockade auf.

Schon jenes Urteil zeigte jedoch die Kluft zwischen Verfassungsgericht und Regierung. Kurz nach dem entscheidenden Twitter-Urteil Anfang April setzte das oberste Gericht des Landes auf Signalwirkung und legte sich kurzerhand selbst einen Account beim Microblogging-Dienst zu.

Die Telekommunikationsbehörde machte mit ihrer YouTube-Sperre am 27. März zum ersten Mal von ihren neuen Befugnissen Gebrauch und agiert ohne Gerichtsbeschluss. Möglich wurde das durch die Anfang Februar verabschiedete verschärfte Internet-Gesetzgebung. Nur Stunden zuvor waren sensible Gesprächsmitschnitte aus dem türkischen Außenministerium ins Netz gelangt.



DWN
Termine
Wichtige Termine Unser Geschenk für Sie im Advent: Heute 34% sparen!

Seien Sie schnell & erhalten Sie 34% Rabatt auf das Jahresabo der DWN.

DWN
Politik
Politik Der späte Sieg des Sozialismus: Von der Leyens „Green Deal“ führt die EU zur zentral gelenkten Planwirtschaft

Der gute Wille, welcher dem wirtschafts- und energiepolitischen Entwurf des „Green Deal“ zu Grunde liegt, droht in einem totalitär...

DWN
Finanzen
Finanzen Federal Reserve pumpt zum Jahresende eine halbe Billion Dollar in den Geldmarkt

Um die erwarteten Liquiditätsengpässe zum Jahresende abzumildern, hat die Fed angekündigt, dem Repo-Markt auf der Schwelle zum neuen...

DWN
Finanzen
Finanzen JPMorgan und Goldman Sachs uneinig über Zukunft von Gold

Die beiden größten Investmentbanken der Welt, Goldman Sachs und JPMorgan Chase, haben Analysen mit entgegen gesetzten Erwartungen an die...

DWN
Deutschland
Deutschland Die Integration östlicher EU-Länder bleibt eine Erfolgsgeschichte

Westliche Kritiker mahnen ständig, dass Tschechien, Polen, Ungarn und die Slowakei immer nur Subventionen aus Brüssel nehmen und den...

DWN
Deutschland
Deutschland Anschlag am Breitscheidplatz: Einer lügt – entweder BKA-Beamter oder LKA-Beamter

Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt verhärten sich die Fronten zwischen dem LKA aus...

DWN
Finanzen
Finanzen Lagardes Einstand bei der EZB: Nullzinsen bleiben bis zum Sankt Nimmerleinstag

Christine Lagarde bestätigt als neue Präsidentin die Geldpolitik ihres Vorgängers: die Leitzinsen bleiben auf unabsehbare Zeit bei null,...

DWN
Deutschland
Deutschland Bundesregierung verstärkt weltweite Rekrutierung von Fachkräften

Die Bundesregierung hat die Welt als Reservoir potenzieller Fachkräfte identifiziert und will dieses mit viel Aufwand ausbeuten. Niemand...

DWN
Politik
Politik Pentagon-Dokumente: Obama und Bush täuschten Öffentlichkeit systematisch über Afghanistan-Krieg

Bislang unveröffentlichten Dokumenten zufolge sollen die US-Regierungen seit 2001 die Öffentlichkeit über die Lage in Afghanistan...

DWN
Finanzen
Finanzen Repo-Guru: Liquiditätskrise zum Jahresende wird Fed zu massiven Anleihekäufen zwingen

Jener Analyst, welcher einen Monat vor Ausbruch der Liquiditätskrise am US-Geldmarkt genau diese Krise korrekt vorhergesagt hatte, warnt...

DWN
Finanzen
Finanzen Renditen steigen: Investoren verlieren das Vertrauen in Zombie-Unternehmen

Auf dem US-Markt geraten riskantere Unternehmensanleihen zunehmend unter Druck. Die Zahl der besonders gefährdeten Anleihen, der...

DWN
Politik
Politik Bosch: Von der Leyens „Green Deal“ bricht der deutschen Autobranche das Genick

Der Bosch-Vorstandsvorsitzende Volkmar Denner warnt vor den überzogenen CO2-Vorgaben der neuen EU-Kommission. Diese bedeuteten faktisch...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Droht das Aus? Traditionsreicher Zulieferer Leoni braucht plötzlich 200 Millionen Euro

Die Lage bei Leoni ist ernst: Der Konzern schreibt Verluste in zweistelliger Millionen-Höhe. Und das, obwohl der Hersteller zwölf Monate...

DWN
Politik
Politik In der EU hausen 120.000 Migranten unter ärmsten Lebensbedingungen

In Griechenland sind derzeit über 40.000 und auf der Balkanroute über 80.000 Flüchtlinge und Migranten gestrandet. Sie leben unter den...

DWN
Politik
Politik Anhörung eskaliert: „Das Soros-Orchester“ und die ernste Entfremdung zwischen EU-Kommission und Ungarn

Eine Anhörung zu Vorwürfen der EU-Kommission gegen die ungarische Regierung ist aus dem Ruder gelaufen. Die beiden Seiten scheinen sich...

celtra_fin_Interscroller