Politik

Russland will Facebook, Twitter und Amazon verbieten

Lesezeit: 1 min
06.07.2014 02:23
Ab 2016 dürfen die persönlichen Daten von russischen Bürgern nur noch auf russischen Servern gespeichert werden. Wladimir Putin hatte zuvor gesagt, dass die Sozialen Medien vom CIA infiltriert seien. Kritiker vermuten, dass der russische Präsident mit der Maßnahme Facebook, Twitter und Amazon verbieten möchte.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die persönlichen Daten russischer Bürger dürfen ab 2016 nur noch auf Servern im Inland gespeichert werden. Das Parlament in Moskau verabschiedete am Freitag ein entsprechendes Gesetz, das die Regierung als Verbesserung des Datenschutzes bezeichnet hat.

Kritiker sprechen dagegen von einer neuen Zensurmaßnahme, die insbesondere auf soziale Netzwerke abziele. „Mit dem Gesetz soll ein weiterer quasi-legaler Vorwand geschaffen werden, um Facebook, Twitter, YouTube und alle anderen Dienste zu schließen“, sagte der Blogger und Internet-Experte Anton Nossik der Nachrichtenagentur Reuters.

Die Regierung von Präsident Wladimir Putin hat die Vorschriften für das Internet in jüngster Zeit verschärft. Wer als Blogger mehr als 3000 Besucher am Tag erhält, muss sich bei den Behörden registrieren. Diese können zudem ohne Gerichtsbeschluss Webseiten sperren lassen, die als Bedrohung der öffentlichen Ordnung eingestuft werden. Betroffen waren bislang unter anderem die Regierungskritiker Garri Kasparow und Alexej Nawalni. Putin hat Zensurvorwürfe zurückgewiesen und auf eine Notwendigkeit verwiesen, Kinder zu schützen. Er hat das Internet als ein „Projekt der CIA“ beschrieben.

Skype, Facebook und alle anderen Sozialen Medien seien vom US-Geheimdienst infiltriert, berichtet The Guardian. Tatsächlich darf die CIA bei Bedarf auf sämtliche Nutzer-Daten von Amazon zurückgreifen. Die sind in Cloud-Diensten des Online-Versandhändlers gespeichert. Das Unternehmen entwickelt sogar eine eigene Privat-Cloud für den US-Geheimdienst (mehr hier).


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Steuern auf Rente: Steuervorteile und Grundfreibetrag - so hoch ist die Besteuerung 2025
15.01.2025

In Deutschland wird die Rente besteuert. Doch seit wann sind Rentner steuerpflichtig? Welcher Rentenfreibetrag gilt aktuell, welche...

DWN
Immobilien
Immobilien Zwangsversteigerungen 2024: Zahl stark gestiegen
15.01.2025

Deutlich mehr Immobilien zwangsversteigert: Die Wirtschaftskrise und steigende Zinsen hinterlassen Spuren, besonders bei Eigentümern. 2024...

DWN
Politik
Politik Wider den Hedonismus: Warum Wehrpflicht (und Zivildienst) Deutschland wieder auf Spur bringen
15.01.2025

Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), vom russischen Überfall auf die Ukraine richtig geschockt, die Zeitenwende für Deutschland ausrief,...

DWN
Technologie
Technologie Wie ehemalige IT-Nerds der russischen Suchmaschine Yandex den KI-Markt Europas aufmischen
14.01.2025

Russische IT-Nerds bauen in Amsterdam das KI-Unternehmen Nebius auf. Informatiker um den Yandex-Suchmaschinen-Gründer Arkadi Wolosch...

DWN
Finanzen
Finanzen Bafin-Kontenvergleich: Alle Girokonten in Deutschland im Überblick
14.01.2025

Die Finanzaufsicht Bafin bringt Transparenz in den Kontomarkt: Mit dem neuen Bafin Kontenvergleich können Verbraucher alle Girokonten in...

DWN
Politik
Politik Russischer Außenminister Lawrow: "USA wollen nach Nord-Stream Gaspipeline TurkStream zerstören"
14.01.2025

Russlands Außenminister Lawrow beschuldigt die USA, mit ukrainischen Drohnenangriffen die Gasleitung TurkStream lahmlegen zu wollen....

DWN
Politik
Politik CDU-Heizungsgesetz: Wie die Union das Heizungsgesetz abschaffen will - und warum das schlecht wäre
14.01.2025

Das Habecksche Heizungsgesetz, offiziell Gebäudeenergiegesetz (GEG), gilt seit Januar 2024. Die CDU plant, das GEG bei einer möglichen...

DWN
Politik
Politik Weitere Ukraine-Hilfe? Pistorius zu Besuch in Kiew spricht sich dafür aus
14.01.2025

Ukraine-Hilfe 2025: Verteidigungsminister Boris Pistorius bleibt optimistisch, was die Fortsetzung der Unterstützung für die Ukraine...