Finanzen

Japan: Im Oktober droht Staatspleite wegen Überschuldung

Lesezeit: 1 min
31.08.2012 23:32
Japans Regierung muss die Staatsausgaben um Milliarden Dollar kürzen, um im Oktober nicht zahlungsunfähig zu sein. Ein Gesetz zur Defizit-Finanzierung könnte helfen, aber die Opposition stellt sich quer. Sie will vorgezogene Neuwahlen und setzt die Regierung unter Druck.
Japan: Im Oktober droht Staatspleite wegen Überschuldung

Mehr zum Thema:  
Asien >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Asien  

Die japanische Regierung will ein neues Gesetz zur Defizit-Finanzierung beschließen, um die horrenden Staatsausgaben weiter decken zu können. Die Regierungspartei konnte das entsprechende Gesetz am Dienstag im Unterhaus durchwinken, doch die Verabschiedung des Gesetzes im Oberhaus will die Opposition mit ihrer Mehrheit boykottieren. Sie wollen mit damit den japanischen Premier zu vorgezogenen Neuwahlen zwingen. Sollte das entsprechende Gesetz nicht durchgewunken werden, könnte die Regierung im Oktober ohne Geld dastehen, warnte der japanische Premier Yoshihiko Noda.

„Der Regierung geht das Geld aus, das ist keine erfundene Geschichte“, sagte der Finanzminister Jun Azumi auf einer Pressekonferenz. „Das ist eine echte Bedrohung.“ Ein Fehlschlag bei der Verabschiedung des Gesetzes könnte an den Märkten den Eindruck erwecken, „dass Japans Finanzverwaltung auf unsicherem Boden steht“, fügte er hinzu.

Um eine Zahlungsunfähigkeit so lang wie möglich zu vermeiden, will die Regierung bis zu einer möglichen Verabschiedung des Gesetzes nun Staatsausgaben aussetzen beziehungsweise kürzen, so Reuters. Alle Staatsausgaben außer der Unterhalt für die Polizei, die nationale Sicherheit und die Katastrophenhilfe werden betroffen sein. Subventionen für lokale Regierung und staatliche Universitäten würden beispielsweise um die Hälfte gekürzt werden. Für die Kommunen belaufen sich die Zahlungen des japanischen Staates derzeit auf rund 52 Milliarden Dollar. Die Tilgung von auslaufenden Staatsanleihen und die Zinszahlungen werden von den Kürzungen jedoch nicht betroffen sein. Hierfür gebe es entsprechende Rücklagen, so das japanische Finanzministerium.

Das japanische Oberhaus hat bereits einen Misstrauensantrag gegen den japanischen Premier gestellt, um den Druck zu erhöhen. Der Premier soll schnellstmöglich eine neue Wahl für das Unterhaus des Parlaments ausrufen. Mehrere Abgeordnete der Regierungspartei und der Opposition rechnen nun damit, dass Premier Yoshihiko Noda seinen Standpunkt bis zum Ende der aktuellen Parlamentssitzung am 8. September beibehalten wird und im Oktober in einer zusätzlichen Sitzung eine Blitzabstimmung veranschlagen wird, um ein Durchwinken des Defizit-Finanzierungs-Gesetzes zu sichern.


Mehr zum Thema:  
Asien >

Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Bildung für die Zukunft SOS-Kinderdorf Thüringen im Einsatz für die Demokratie

In einer Zeit, in der die Unzufriedenheit mit der Politik wächst, engagiert sich das SOS-Kinderdorf Thüringen mit einem Demokratieprojekt...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Quiet Quitting: Der stille Job-Rückzug mit gefährlichen Folgen
22.12.2024

Ein stiller Rückzug, der Unternehmen erschüttert: Quiet Quitting bedroht die Substanz deutscher Betriebe. Warum immer mehr Beschäftigte...

DWN
Technologie
Technologie DWN-Sonntagskolumne: Künstliche Intelligenz Hype Cycle - Zwischen Revolution und Enttäuschung
22.12.2024

Ist künstliche Intelligenz nur ein Hype oder der Beginn einer Revolution? Zwischen hohen Erwartungen, Milliardeninvestitionen und...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Psychische Gewalt am Arbeitsplatz: Ursachen, Folgen und Lösungen
22.12.2024

So können Unternehmen gegen verbale Übergriffe aktiv werden- Beleidigungen, Drohungen und Beschimpfungen: Rund ein Drittel der...

DWN
Finanzen
Finanzen Kindergeld beantragen: Tipps und wichtige Infos für 2025
22.12.2024

Wussten Sie, dass Sie Kindergeld bis zu sechs Monate rückwirkend erhalten können? Dies gilt sowohl für Ihr erstes Kind als auch für...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Märchen vorbei? Steht Deutschlands Automobilindustrie vor dem Aus?
22.12.2024

Volkswagen in der Krise, Mercedes, BMW & Co. unter Druck – und hunderttausende Jobs stehen auf dem Spiel. Wie kann der Kampf um...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Credit Suisse-Debakel: Ausschuss sieht Schuld bei Bank
22.12.2024

Die Nervosität an den Finanzmärkten war im Frühjahr 2023 groß - drohte eine internationale Bankenkrise? Für den Schweizer...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Der Volkswagen-Deal: Worauf sich VW und die IG Metall geeinigt haben
22.12.2024

Stellenabbau ja, Werksschließungen nein: Mehr als 70 Stunden lang stritten Volkswagen und die IG Metall um die Sparmaßnahmen des...

DWN
Technologie
Technologie Webasto-Geschäftsführung: „Der Einsatz von KI ist eine strategische Notwendigkeit“
22.12.2024

Angesichts des wachsenden Drucks durch die Transformation hin zur Elektromobilität und steigender Kosten in der Branche sprechen Markus...