Die Bundesregierung ist bereit, den Kampf der Kurden im Nordirak gegen die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) durch die Lieferung von Waffen unterstützen. Darauf verständigte sich am Mittwoch nach der Kabinettssitzung eine Spitzenrunde unter Bundeskanzlerin Angela Merkel, wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor Journalisten mitteilten.
Die Bundesregierung könne sich vorstellen, weitere militärische Hilfe über die bereits vereinbarte Lieferung von Rüstungsgütern hinaus zu leisten, sagte Steinmeier: „Dazu kann auch Bewaffnung gehören.“ Die Regierung werde sich dazu eng mit ihren europäischen Partnern abstimmen. „Der Vormarsch von IS darf uns in Europa nicht gleichgültig sein“, denn es drohe ein Flächenbrand, sagte der Minister.
Von der Leyen sagte, es würden nun zunächst Fakten gesammelt, was nötig und zweckmäßig sei. Deutschland sei bereit, „im Rahmen unserer Möglichkeiten Waffen und Munition“ an die Kurden zu liefern, die sich der IS-Miliz entgegenstellten. Die Prüfung werde etwa eine Woche dauern. Danach werde über die weiteren Schritte beraten.
Bereits vergangene Woche warnte Steinmeier: „Wir können Kurdistan jetzt nicht alleine lassen und zusehen, wie dort Menschen abgeschlachtet werden“. Er werde nicht ausschließen, dass „wir gegebenenfalls, wenn die Bedrohungslage so anhält, auch Waffen liefern müssen“, so Steinmeier (mehr dazu hier).
