Technologie
Ein Mann - zwei Meinungen

Sigmar Gabriel legt Gutachten vor, dass CETA-Schiedsgerichte unbedenklich sind

SPD-Chef Sigmar Gabriel könnte in seiner Partei schon bald in Erklärungsnot geraten: Öffentlich sagte der Minister, dass die umstrittenen Schiedsgerichte harmlos seien. Zugleich hat sein Ministerium ein Gutachten erstellt, in dem das genaue Gegenteil steht: Schiedsgerichte beeinträchtigen die nationale Gerichtsbarkeit nicht. Die Genossen sollten ihren Vorsitzenden fragen, was denn nun gilt.
article:authors
Deutsche Wirtschaftsnachrichten, Joachim Jahnke
25.09.2014 00:14
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Gerade erst hat sich Sigmar Gabriel beim neuen Handelsabkommen mit den USA (TIPP) festgelegt: „In jedem Fall sind Investor-Staat-Schiedsverfahren abzulehnen“. Das sollte die innerparteilichen...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

US-Marktbericht: SpaceX fällt zum ersten Mal seit dem Börsengang, während die CME Group ihren CEO verliert
DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: SpaceX fällt zum ersten Mal seit dem Börsengang, während die CME Group ihren CEO verliert
17.06.2026

Ein turbulenter Handelstag an der Wall Street bringt unerwartete Wendungen für Anleger.

VW-Aktie vorm Dauerabsturz? Autokonzern existenzgefährdet - VW-Bosse schlagen Alarm
DWN
Unternehmen
Unternehmen VW-Aktie vorm Dauerabsturz? Autokonzern existenzgefährdet - VW-Bosse schlagen Alarm
17.06.2026

Hiobsbotschaft vor der Hauptversammlung: Bei Volkswagen bewertet das Top-Management die Lage des Autokonzerns als schlecht – und zwar...

Fußball-WM 2026: Welche Mannschaft bei der Weltmeisterschaft am meisten wert ist
DWN
Panorama
Panorama Fußball-WM 2026: Welche Mannschaft bei der Weltmeisterschaft am meisten wert ist
17.06.2026

Die teuersten Teams bei der Fußball-WM 2026 kommen überwiegend aus Europa. Doch die Marktwerte zeigen vor allem eines: Geld erhöht die...

Fed-Zinsentscheid: Warsh ignoriert Trump - US-Notenbank lässt Leitzins unverändert
DWN
Finanzen
Finanzen Fed-Zinsentscheid: Warsh ignoriert Trump - US-Notenbank lässt Leitzins unverändert
17.06.2026

Zum vierten Mal im laufenden Jahr bleibt der US-Leitzins unverändert. Das dürfte vor allem US-Präsident Trump ärgern, der mit dem...

Baumarktkette Hellweg meldet Insolvenz an: 2900 Mitarbeiter betroffen
DWN
Unternehmen
Unternehmen Baumarktkette Hellweg meldet Insolvenz an: 2900 Mitarbeiter betroffen
17.06.2026

Hellweg meldet Insolvenz in Eigenverwaltung an: Alle Filialen und der Online-Shop des Dortmunder Unternehmens bleiben vorerst geöffnet....

„Jagd auf Migranten“: ZDF streicht falsche Musk-Anmoderation aus Mediathek
DWN
Politik
Politik „Jagd auf Migranten“: ZDF streicht falsche Musk-Anmoderation aus Mediathek
17.06.2026

Das ZDF wirft Elon Musk vor, die Ausschreitungen in Belfast befeuert zu haben. Dieser wehrt sich daraufhin juristisch. Der...

Fed-Zinsentscheid könnte dramatischen Wandel auslösen: Stehen wir an der Schwelle zu einer neuen Ära?
DWN
Finanzen
Finanzen Fed-Zinsentscheid könnte dramatischen Wandel auslösen: Stehen wir an der Schwelle zu einer neuen Ära?
17.06.2026

Mit Kevin Warsh steht ein neuer Chef an der Spitze der US-Notenbank, der mit jahrzehntealten Traditionen brechen könnte. Seine Pläne für...

Europas Drohnenmarkt Polen führt, doch die eigene Industrie wächst erst
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Europas Drohnenmarkt Polen führt, doch die eigene Industrie wächst erst
17.06.2026

Polen ist der größte Drohnenexporteur Europas. In diesem Jahr könnte der Export von Drohnen aus Polen die Marke von einer Milliarde Euro...