EU wird Ergebnis des Krim-Referendums nicht anerkennen

José Manuel Barroso und Herman Van Rompuy werden das Krim-Referendum nicht anerkennen. Die Amerikaner sind indes schon einen Schritt weiter: Sie arbeiten an einem Kompromiss für die Ukraine.

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Lehnen die Volksabstimmung auf der Krim ab: Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso. (Foto: consilium)

Lehnen die Volksabstimmung auf der Krim ab: Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso. (Foto: consilium)

Die USA und die Europäische Union werden das Ergebnis des Referendums auf der Krim über einen Anschluss der ukrainischen Halbinsel an Russland nicht anerkennen. Die Volksabstimmung sei nicht rechtens, teilten EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Sonntag in Brüssel mit. Die EU-Außenminister beraten am Montag über Sanktionen gegen Russland.

Auch US-Außenminister John Kerry habe in einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow bekräftigt, dass die Abstimmung nicht legal sei, verlautete aus dem US-Außenministerium. Kerry habe auf eine politische Lösung der Krise gedrungen. Russland müsse eine Verfassungsreform in der Ukraine unterstützen, die die Rechte von Minderheiten wie die der russischsprachigen Bürger schütze. Auf der Krim allerdings sind Russen in der Überzahl, weshalb erwartet wurde, dass die Wahlberechtigten mehrheitlich für eine Eingliederung der Krim in die Russische Föderation votierten.

Amerikaner und Russen arbeiten unterdessen an einer Kompromiss-Formel, die die Interessen der Amerikaner und die der Russen in der Ukraine zufriedenstellen kann (mehr dazu hier).

Die EU rief Russland zudem auf, seine Soldaten zurückzuziehen. Ihre Zahl müsse wieder verringert werden – auf das Niveau vor Ausbruch der Krise. Nach ukrainischen Regierungsangaben sind derzeit 22.000 russische Soldaten auf der Krim, vereinbart seien aber maximal 12.500. Das russische Militär, dessen Schwarzmeerflotte dort stationiert ist, hat bereits vor Wochen die Kontrolle über die Halbinsel übernommen.

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