Politik

Türkei: Erdogans AKP gewinnt die absolute Mehrheit

Lesezeit: 1 min
01.11.2015 18:53
Bei der Neuwahl zum Parlament in der Türkei hat die islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit zurückerobert. Inzwischen sollen alle Stimmen ausgezählt worden sein.
Türkei: Erdogans AKP gewinnt die absolute Mehrheit

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Dem türkischen Nachrichtensender NTV zufolge sind inzwischen alle Stimmen ausgezählt. Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hat damit ihre absolute Mehrheit mit einem spektakulären Sieg zurückerobert. Die Partei von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kann somit künftig wieder alleine regieren.

Die pro-kurdische HDP schafft demnach knapp die Zehnprozenthürde und zieht damit erneut ins Parlament in Ankara ein, büßt aber rund drei Prozent der Stimmen vom Juni ein. Die AKP kommt nach den vorläufigen Ergebnissen auf knapp 50 Prozent der Stimmen - nach 40,9 Prozent bei der Wahl im Juni, als sie ihre absolute Mehrheit verlor. Damit gewinnt sie 316 der 550 Sitze in der Nationalversammlung in Ankara. Auf den zweiten Rang kommt die Mitte-Links-Partei CHP mit rund 25 Prozent der Stimmen, gefolgt von der ultrarechten MHP mit rund 12.

Die Zusammensetzung der türkischen Nationalversammlung könnte - nach aktuellem Stand der Auszählung (19.52 Uhr) - so aussehen: Mit 316 Stimmen kann die AKP nach türkischem Wahlrecht alleine regieren, braucht also keinen Koalitionspartner - 276 Abgeordnete würden dafür auch schon reichen. Die Partei kann jedoch nicht die Verfassung ändern, dafür hätte sie 367 Abgeordnete gebraucht.

Auch das ist ein Ergebnis: Die regierungsnahe Nachrichtenagentur Anadolu meldet eine etwas geringere Wahlbeteiligung als im Juni: Demnach haben 82,05 Prozent (Juni: 83,92 Prozent) der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Ungültige Stimmzettel gab es mit 652.275 weniger als im Juni - da waren es 678.463.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..
Präsident Erdogan hatte die Neuwahl angesetzt, weil nach der Wahl im Juni keine Koalition zustande gekommen war. Damals war Erdogans islamisch-konservative AKP zwar die mit Abstand stärkste Kraft geblieben, hatte aber erstmals seit 13 Jahren ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Damit scheiterte auch Erdogans Plan, per Verfassungsreform ein Präsidialsystem einzuführen. Die prokurdische Partei HDP schaffte es damals zum ersten Mal über die Zehnprozenthürde und nahm der AKP entscheidende Sitze ab.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Der Journalist Eren Güverin kommentiert auf Facebook: „Kurden haben bei den Türkeiwahlen ein klares Zeichen gesetzt, in dem die HDP gerade im Südosten stark an Stimmen verloren hat. Damit haben sie der Allianz zwischen der HDP und PKK eine Absage erteilt. Ein Zeichen an die Regierung, den eigentlichen Weg wieder aufzunehmen und Lösungen für die Sorgen der Kurden zu finden.“

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Deutschland
Deutschland Gründungsmitglieder der Grünen waren Mitglieder der NSDAP

Der Bundeszentrale für politische Bildung zufolge muss das Weltbild der Grünen nicht zwangsläufig mit links-alternativen Einstellungen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Unterschätzter Rohstoff: Der globale Kampf ums deutsche Holz

Die globale Nachfrage nach dem Baustoff Holz heizt in Deutschland den Export an. Droht ein Ausverkauf des Waldes?

DWN
Politik
Politik USA genehmigen Pfizer-BioNTech-Vakzin für Kinder ab 12 Jahren

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat den von Pfizer und BioNTech entwickelten Impfstoff für 12- bis 15-jährige Kinder genehmigt. Bislang...

DWN
Finanzen
Finanzen Alzheimer: So bewahren Sie Freiheit, Finanzen und Lebensqualität trotz Diagnose

Betroffene und Angehörige reagieren zuerst geschockt auf die Diagnose von Alzheimer oder anderen Demenzerkrankungen. Doch gerade in diesen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Verband: CO2-Sondersteuer vertreibt Ernährungsindustrie aus Deutschland

Aufgrund unausgereifter Regelungen rund um die neue Sondersteuer auf das Naturgas CO2 droht die Abwanderung von Teilen der...

DWN
Politik
Politik Der „Great Reset“ ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine Realität

Der „Great Reset“ wird in der Öffentlichkeit als Verschwörungstheorie abgetan. Doch das stimmt nicht. Es handelt sich dabei um eine...

DWN
Politik
Politik Paul-Ehrlich-Institut: Fast 50.000 aus Deutschland gemeldete Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen stehen im zeitlichen Zusammenhang mit Impfungen

Das Paul-Ehrlich-Institut führt in einem Sicherheitsbericht aus, dass vom 27.12.2020 bis zum 30.04.2021 „über 49.961 aus Deutschland...

DWN
Finanzen
Finanzen Dow Jones steigt auf Rekordhoch, Rohstoffwerte gefragt

Der Dow-Jones-Index erreicht ein neues Allzeithoch, getrieben vor allem durch die Aktien von Bergbau-, Energie- und Stahl-Unternehmen.