Politik

„Epochaler Wandel“: Macri beendet Ära der Sozialisten in Argentinien

Lesezeit: 1 min
23.11.2015 13:02
Nach zwölf Jahren ist in Argentinien die Ära Kirchner zu Ende gegangen: Der wirtschaftsliberale Oppositionskandidat Mauricio Macri gewann am Sonntag nach offiziellen Ergebnissen die Stichwahl gegen den linken Regierungskandidaten Daniel Scioli.
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Nach Auszählung von knapp der Hälfte der Stimmen kam Macri auf 54 Prozent der Stimmen, sein Rivale Scioli erreichte 46 Prozent. In einer ersten Reaktion auf seinen Sieg sagte Macri, es werde mit ihm in Argentinien nun einen „epochalen Wandel“ geben. Scioli gestand seine Niederlage ein und gratulierte seinem Kontrahenten zum Sieg. „Gemäß dem Willen des Volkes ist ein neuer Präsident gewählt worden: Mauricio Macri“, sagte Scioli bei einem Fernsehauftritt.

Anhänger Macris feierten vor der Wahlkampfzentrale der Partei in Buenos Aires. Schon eine Viertelstunde nach Schließung der Wahllokale traten führende Vertreter von Macris Bündnis Cambiemos, darunter der designierte Regierungschef Marcos Pena, siegesgewiss vor die Anhänger und bedankten sich bei den Wählern.

Macri war als Außenseiter in die Wahl gestartet. Es gelang ihm jedoch, ein breites Bündnis zwischen der von ihm gegründeten Rechtspartei PRO und der Mitte-Links-Partei UCR zu schmieden. Der 58-jährige Scioli, der als Gouverneur der Provinz Buenos Aires großen Einfluss besitzt, war am 25. Oktober noch als Bestplatzierter aus der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen hervorgegangen. In den Wochen bis zur Stichwahl büßte er seine Favoritenrolle aber nach und nach ein.

Mit dem Wahlsieg Macris gehen in dem südamerikanischen Land zwölf Jahren linker, vom Peronismus beeinflusster Politik zu Ende, in denen Cristina Kirchner und ihr vor fünf Jahren gestorbener Mann Nestor Kirchner mit einer sozial und protektionistisch ausgerichteten Politik die Geschicke des Landes prägten. Kirchner, die ihr Amt 2007 antrat, durfte nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren. 

Macri will dem kriselnden Land eine wirtschaftsfreundlichere Politik verordnen und hat ein Ende der protektionistischen Wirtschaftspolitik seiner Vorgänger angekündigt. Er tritt ein schwieriges Erbe an: Die drittwichtigste Volkswirtschaft Lateinamerikas leidet unter einer hohen Inflationsrate, die 2014 bei fast 24 Prozent lag. Nach einer langen Wachstumsphase befindet sich die argentinische Wirtschaft heute am Rande einer Rezession.

Der neue Präsident verfügt weder im Abgeordnetenhaus noch im Senat über eine Regierungsmehrheit und wird darauf angewiesen, Allianzen zu schmieden, um seine Vorhaben im Kongress durchzubringen.

Der Machtwechsel in Argentinien könnte sich in anderen lateinamerikanischen Staaten wie Brasilien oder Venezuela wiederholen, in denen linke Regierungen an der Macht sind. Auch dort leidet die Wirtschaft unter dem Ende des Rohstoffbooms. Zudem gibt es beiden Staaten den Vorwurf der Misswirtschaft.

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