Politik

UN-Vetomächte einigen sich auf Resolution zu Syrien

Lesezeit: 1 min
18.12.2015 20:51
Die fünf UN-Vetomächte haben sich überraschend schnell auf eine Resolution zu Syrien geeinigt.
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Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Resolutionsentwurf für einen Friedensprozess in Syrien geeinigt. Vertreter der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs und Großbritanniens einigten sich bei Gesprächen am Freitag in New York auf den Entwurf, wie Diplomaten mitteilten. Ihm zufolge solle es bereits Anfang Januar Friedensgespräche geben. Der Resolutionstext soll nach Angaben der Diplomaten um 16.00 Uhr (Ortszeit, 22.00 Uhr MEZ) dem UN-Sicherheitsrat zur Abstimmung vorgelegt werden.

Über den Resolutionstext war bei einem Treffen der Außenminister von 17 Ländern seit dem frühen Morgen gerungen worden. An den Beratungen nahm auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) teil. Grundlage der Gespräche war ein Aktionsplan, der am 24. November in Wien beschlossen worden war. Dieser sieht Verhandlungen zwischen Syriens Machthaber Baschar al-Assad und der Opposition vor, die Bildung einer Übergangsregierung sowie Neuwahlen binnen 18 Monaten.

Der Resolutionsentwurf soll bei der anberaumten Sitzung des Sicherheitsrates offiziell beschlossen werden. Dem Gremium gehören neben den fünf ständigen Mitgliedern, die ein Vetorecht haben, weitere zehn Länder an.

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