Politik

Obergrenze eingeführt: Plötzlich war kein Flüchtling mehr an der Grenze

Lesezeit: 2 min
19.02.2016 17:59
Österreich hat am Freitag nach der Einführung der Obergrenze eine Überraschung erlebt: Nach Bekanntwerden der Maßnahme war der Grenzübergang plötzlich menschenleer. Kein einziger Flüchtling tauchte am Grenzübergang auf.

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Die österreichischen Behörden haben mit der Ankündigung einer Obergrenze für eine Überraschung gesorgt: Hatte man sich noch am Donnerstag Sorgen gemacht, dass wegen der angekündigten Tageskontingente ein erheblicher Rückstau Probleme bereiten könnte, blieb der Grenzübergang zu Slowenien bei Spielfeld am Freitag menschenleer: Polizeisprecher Fritz Grundnig von der Bundespolizei in der Steiermark sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten am Freitagabend: „Am Freitag gab es keinen Grenzübertritt in Spielfeld. Das kann von mehreren Faktoren abhängen, wie etwa dem Wetter. Warum es allerdings keinen einzigen Grenzübertritt gab, können wir nicht sagen.“

Mit den neuen Obergrenzen für Flüchtlinge in Österreich, die seit Freitag 8 Uhr in Kraft sind, soll eine Einschränkung des Zuzugs erreicht werden: Pro Tag werden maximal 80 Asylanträge an der Südgrenze angenommen, pro Stunde durchschnittlich fünf. Es werden nur noch 3.200 Personen durchgelassen, die in einen weiteren aufnahmebereiten Staat reisen wollen. Ist das Tageskontingent erreicht, müssen Flüchtlinge bis 6 Uhr morgens auf slowenischer Seite warten.

Österreichische Medien hatten bereits im Laufe des Tages übereinstimmend berichten, dass der Andrang versiegt sei. Die APA berichtet: Erst am Samstag werden etwa hundert Flüchtlinge erwartet, die kroatische Behörden bereits angekündigt haben. Offenbar wirkt die Kooperation der Polizeibehörden der Länder.  Slowenien erwartet für Freitag 16 Uhr die Ankunft eines Zuges mit 408 Migranten am Grenzübergang Dobova, meldete der österreichsiche Standard und bezieht sich auf die slowenische Nachrichtenagentur STA. Laut der Zeitung befanden sich am Freitag im slowenischen Lager nur 25 Personen, die am Donnerstag von den österreichischen Behörden zurückgeschickt worden waren.

In Langegg, einem zweiten Grenzübertritt in der Nähe von Spielfeld, war die Lage ähnlich wie in Spielfeld. Hier bezweifeln die Einheimischen, ob sie überhaupt jemals einen Flüchtling zu Gesicht bekommen werden, schreibt die Kleine Zeitung. Hier sind überhaupt erst ein einziges Mal Flüchtlinge durchgekommen – das war im September.

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Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner will nun die Obergrenze weiter senken. Denn bei 80 Anträgen pro Tag, werde das Jahreslimit deutlich gerissen. Denn selbst wenn die Flüchtlinge an der Grenze ausbleiben, in Österreich selber gebe es noch genug unregistrierte Personen, die jederzeit ebenfalls einen Antrag stellen könnten.

Am Donnerstag beschlossen die Länder der Balkanroute einen gemeinsamen Transport (siehe Video am Anfang des Artikels). Nach einer Erstkontrolle in Mazedonien werden die Flüchtlinge künftig gemeinsam in Richtung Deutschland transportieren. Das verabredeten die Polizeidirektoren Mazedoniens, Serbiens, Kroatiens, Sloweniens und Österreichs. Gleichzeitig wird seitens der EU die die völlige Schließung der EU-Außengrenzen ab dem 1. März vorbereitet.

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