Politik

Umfrage: Mehrheit hält Merkel-Entscheidung zu Böhmermann für falsch

Lesezeit: 1 min
17.04.2016 02:46
Eine klare Mehrheit der Deutschen hält die Entscheidung Angela Merkels im Fall Böhmermann für falsch: Sie glauben, Merkel hätte keine Ermächtigung für ein Strafverfahren geben dürfen. Auch die CDU-Anhänger sind anderer Meinung als die Kanzlerin.
Umfrage: Mehrheit hält Merkel-Entscheidung zu Böhmermann für falsch
Jan Böhmermann im ZDF. (Screenshot: Dailymotion)

Zwei Drittel der Deutschen halten einer Umfrage zufolge die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fall Böhmermann für falsch. 66 Prozent sprachen sich gegen die Ermächtigung für ein Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aus, wie aus der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die Bild am Sonntag hervorgeht. Nur 22 Prozent halten den Beschluss für richtig, zwölf Prozent sind unentschieden. Emnid befragte 500 repräsentativ ausgewählte Personen am Freitagnachmittag. Die Ablehnung von Merkels Entscheidung ist in der Union mit 62 Prozent fast genauso hoch wie in der SPD mit 63 Prozent. Die Zustimmung lag bei den SPD-Wählern bei 26 Prozent und bei CDU/CSU bei 29 Prozent.

Wegen eines Schmähgedichts von Böhmermann hatte die Türkei die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes nach Paragraf 103 des Strafgesetzbuches verlangt. Dem gab die Bundesregierung am Freitag statt. Merkel kündigte zugleich die Abschaffung des Paragrafen bis 2018 an. Die Grünen will eine möglichst rasche Abstimmung darüber im Bundestag. "Wir werden unseren Gesetzentwurf nächste Sitzungswoche einbringen", sagte der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter der Bild am Sonntag.

*** Bestellen Sie den täglichen Newsletter der Deutschen Wirtschafts Nachrichten: Die wichtigsten aktuellen News und die exklusiven Stories bereits am frühen Morgen. Verschaffen Sie sich einen Informations-Vorsprung. Anmeldung zum Gratis-Newsletter hier. ***

Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Zu Weihnachten Zukunft schenken

Gerade zu Weihnachten wünschen sich viele Menschen, etwas von ihrem Glück zu teilen und sich für diejenigen zu engagieren, die es nicht...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Der Volkswagen-Deal: Worauf sich VW und die IG Metall geeinigt haben
22.12.2024

Stellenabbau ja, Werksschließungen nein: Mehr als 70 Stunden lang stritten Volkswagen und die IG Metall um die Sparmaßnahmen des...

DWN
Technologie
Technologie Webasto-Geschäftsführung: „Der Einsatz von KI ist eine strategische Notwendigkeit“
22.12.2024

Angesichts des wachsenden Drucks durch die Transformation hin zur Elektromobilität und steigender Kosten in der Branche sprechen Markus...

DWN
Panorama
Panorama Vollgas in die Hölle: Arzt gab sich als Islamkritiker und Musk-Fan - wirr, widersprüchlich!
21.12.2024

Er galt bei den Behörden nicht als Islamist, präsentierte sich als scharfer Kritiker des Islams. Er kämpfte für Frauenrechte und...

DWN
Panorama
Panorama Magdeburg: Anschlag auf Weihnachtsmarkt - fünf Tote, 200 Verletzte - Verdächtiger ist verwirrter Islam-Gegner
21.12.2024

Einen Tag nach der tödlichen Attacke auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg sitzt der Schock tief. Erste Details zum Tatverdächtigen werden...

DWN
Immobilien
Immobilien Grundsteuer 2025: Alles rund um die Neuerung
21.12.2024

Ab Januar 2025 kommt die neue Grundsteuer in Deutschland zum Einsatz. Viele Hausbesitzer und künftige Käufer sind besorgt. Und das...

DWN
Immobilien
Immobilien Förderung jetzt auch für Kauf denkmalgeschützter Häuser
21.12.2024

Wer ein altes Haus kauft und klimafreundlich saniert, bekommt oft Hilfe vom Staat. Das gilt künftig auch für Denkmäler.

DWN
Politik
Politik So wollen die Schweiz und die EU enger zusammenarbeiten
21.12.2024

Die Schweiz ist nicht in der EU, aber es gibt etliche Abkommen. Doch die sind teils veraltet. Das soll sich nun ändern. Was bedeutet das...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsen: Eine Erinnerung an ausreichend Risikokontrolle
21.12.2024

Die vergangene Woche brachte einen deutlichen Ausverkauf an den Aktienmärkten, der von Experten als gesunde Entwicklung gewertet wird....