Politik

Erdogan: Erster Erfolg vor deutschem Gericht wegen Schmähung

Lesezeit: 1 min
09.05.2016 18:18
Der türkische Präsident Erdogan hat einen ersten Erfolg vor Gericht gegen den Filmregisseur Uwe Boll erwirkt. Außerdem geht Erdogans Anwalt auch gegen Springer-Chef Mathias Döpfner vor. Dort stehen seine Chancen allerdings schlecht.
Erdogan: Erster Erfolg vor deutschem Gericht wegen Schmähung
Jan Böhmermann. (Screenshot: Dailymotion)

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Der Anwalt des türkischen Präsidenten, Höcker, sagte der dpa, dass ein deutsches Gericht einer einstweiligen Verfügung gegen den Filmregisseur Uwe Boll («Alone in the Dark») vollumfänglich stattgegeben habe. Die Ausfertigung des Gerichtsbeschlusses liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Boll darf demnach beispielsweise nicht mehr sagen, dass Erdogan ein «grenzdebiler kleiner Schwachmat» sei. Die Gerichts- und Anwaltskosten muss Boll tragen.

Zur Rechtfertigung der Unterlassungsklagen sagte Höcker: «Es ist wie bei einer Massenvergewaltigung: Wenn einer anfängt, kriechen alle aus den Löchern und machen mit. Vor allem, wenn es das Opfer angeblich nicht besser verdient hat.

Wir müssen als Gesellschaft aufpassen, wenn der dünne Lack der Zivilisation blättert und kollektive Enthemmung losbricht. Herr Erdogan ist ein Mensch, und die Menschenwürde ist unantastbar.» Sie stehe nach Artikel 79, Absatz 3 des Grundgesetzes auch über der Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit.

Erdogan hat eine einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Mathias Döpfner beantragt. Es gehe dabei um dessen Unterstützung für das Schmähgedicht von Jan Böhmermann, sagte Erdogans Medienanwalt Ralf Höcker der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Köln. Das Landgericht Köln habe allerdings schon angedeutet, dass es der einstweiligen Verfügung eher nicht stattgeben werde. Wenn die Verfügung nicht erlassen werden sollte, werde er Erdogan empfehlen, in die zweite Instanz zu gehen, sagte Höcker.

Seine Chancen dort stehen allerdings schlecht - und zwar nicht wegen der engen Freundschaft von Friede Springer und Angela Merkel, sondern weil Döpfners Einlassung aus presserechtlicher Hinsicht einen anderen Charakter hat der Auftritt Böhmermanns.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

DWN
Immobilien
Immobilien Die EU will ultimativ alle Häuser ruinieren
03.06.2023

Mit immer strengeren Vorschriften treibt die EU das Dämmen der Häuser voran. Selbst Strafen wie Wohn-Verbote werden diskutiert, damit die...

DWN
Finanzen
Finanzen Künstliche Intelligenz überrollt Value-Investoren
03.06.2023

Nach einem sehr positiven Jahr 2022 werden Value-Investoren nun überrollt. Der Hype um Künstliche Intelligenz hat eine gewaltige...

DWN
Finanzen
Finanzen Fed setzt Quantitative Straffung unerbittlich fort
03.06.2023

Die Fed baut ihre Bilanz seit zehn Wochen immer weiter ab, die Banken-Hilfen laufen aus. Hoffnungen auf eine Rückkehr zur lockeren...

DWN
Politik
Politik Frankreich kann weitere Herabstufung vorerst vermeiden
03.06.2023

Präsident Macron kann aufatmen. S&P Global hat auf eine Herabstufung Frankreichs verzichtet. Doch der Ausblick bleibt negativ, denn die...

DWN
Finanzen
Finanzen Amerikas Bankenkrise, Teil 1: Individuelle Fehlentscheidungen oder eine strukturelle Krise?
03.06.2023

DWN-Finanzexperte Michael Bernegger beschreibt, welche strukturellen Gründe hinter der Bankenkrise in den USA stehen - und warum diese...

DWN
Immobilien
Immobilien Europas Immobilienmarkt droht weiteres Ungemach
03.06.2023

Die Immobilienunternehmen in Europa haben bereits historische Wertverluste hinnehmen müssen, doch wegen der steigenden Kreditkosten drohen...

DWN
Finanzen
Finanzen Opec+ und Händler liefern sich Showdown um Ölpreis
02.06.2023

Trotz wiederholter Drosselungen der Fördermenge durch die Staaten der OPEC+ fällt der Ölpreis seit etwa einem Jahr. Nun jedoch erwartet...

DWN
Politik
Politik Deutschland kämpft in Brüssel für Migranten
03.06.2023

Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass minderjährige Migranten und ihre Familien ohne Asyl-Prüfung an den EU-Außengrenzen in...