Politik

Österreich: Grüner Van der Bellen tritt wieder an

Lesezeit: 1 min
01.07.2016 15:33
Die Wahl des österreichischen Bundespräsidenten muss wiederholt werden. Das hat der Verfassungsgerichtshof in Wien an diesem Freitag entschieden. Der desiginierte österreichische Präsident Alexander Van der Bellen erklärte, auch die zweite Stichwahl gewinnen zu wollen.
Österreich: Grüner Van der Bellen tritt wieder an

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Alexander Van der Bellen hat am frühen Nachmittag eine Presseerklärung zur Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichts abgegeben. Ihm zufolge sei das aktuelle Urteil ein Zeichen des Rechtsstaats und dass man in ihn vertrauen könne. Er geht von der Wiederholung der Stichwahl in Österreich im Herbst aus. Vermutlich werde sie Ende September oder Anfang Oktober stattfinden.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

„Um allen Spekulationen vorzubeugen: Natürlich stelle ich mich der Wiederholung dieser Sitchwahl und ich beabsichtige, sie auch zum zweiten Mal zu gewinnen“, zitiert der Deutschlandfunk Van der Bellen. „Wir werden eine breite Bürgerinnen- und Bürgerbewegung auf die Beine stellen und mit deren Unterstützung aus verschiedenen Bereichen und Parteien gewinnen.“ Alle Österreicher sollten nun von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Das sei kein Spiel, es sei etwas wichtiges.

Auch Van der Bellens Wahlkampfmanager Lothar Lockl glaubt an einen Sieg im September. Er twittert:

FPÖ-Kandidat Hofer erklärte nach der Gerichtsentscheidung, er sei „froh, dass der Verfassungsgerichtshof eine schwierige Entscheidung objektiv getroffen“ habe. „Ich habe großes Vertrauen in den Rechtsstaat“, zitiert ihn Reuters.

Kurz später nahmen FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz Christian Strache, der ehemalige Justizminister Dieter Böhmdorfer, FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sowie Rechtsanwalt Rüdiger Schender in einer Pressekonferenz zur VfGH-Entscheidung zur BP-Wahlanfechtung der FPÖ Stellung:

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

„Es gibt keinen Grund zum Jubeln, aber auch keinen Grund zur Aufregung!“, zitiert Krone.at FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache, der damit die nach außen nüchterne Haltung der Freiheitlichen nach dem VfGH-Urteil in der Wahlanfechtungscausa signalisierte. Zwar seien massive Verfehlungen in zahlreichen Wahlbezirken bestätigt worden, doch sei mit dem Entscheid der Höchstrichter auch das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder gestärkt worden.

Für den durch die Neuaustragung der Stichwahl anstehenden Wahlkampf zwischen dem zuerst unterlegenen freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer und dem Grünen Alexander Van der Bellen sehe sich FPÖ- Generalsekretär Herbert Kickl gerüstet, so das Blatt weiter. Und zwar „personell, organisatorisch und natürlich auch finanziell“.


Mehr zum Thema:  

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutschland: ZEW-Konjunkturerwartungen fallen erneut deutlich
17.09.2024

Die wirtschaftlichen Perspektiven für Deutschland haben sich im September weiter verschlechtert. Die ZEW-Konjunkturerwartungen der...

DWN
Politik
Politik Sozialabgaben und Bemessungsgrenzen steigen kräftig: Lauterbach will Beitragszahler blechen lassen
17.09.2024

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat es angedroht: Gutverdiener müssen sich 2025 auf deutlich höhere Kosten einstellen. Neben...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Ein neuer China-Schock? Wie neue Exportwellen aus China die deutsche Industrie treffen könnten
17.09.2024

Chinas Wirtschaft scheint dieser Tage unberechenbar. Nun könnte ein neuer China-Schock die Kernindustrie Europas bedrohen. Wie groß ist...

DWN
Finanzen
Finanzen DSV ist ein Börsenwunder: Gewinn von rund 76.100 Prozent
17.09.2024

Keine andere dänische Aktie kann es mit der DSV-Aktie aufnehmen, wenn es um die Rendite geht. Eine Übernehme von DB Schenker baut diese...

DWN
Politik
Politik Merz wird Kanzlerkandidat der Union
17.09.2024

CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder haben sich in der Kanzlerkandidatur für Merz entschieden. Für den Mittag haben sie zu einer...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Intel stoppt Megaprojekt: Zweifel an Staatshilfen wachsen
17.09.2024

Der US-Chiphersteller Intel stoppt den Bau seiner Fabrik in Magdeburg, trotz zugesagter Staatshilfen im Umfang von 9,9 Milliarden Euro....

DWN
Politik
Politik Netzentgelte: Bundesnetzagentur plant vorzeitig steigende Gaspreise – bis zu 40 Prozent Erhöhung möglich
17.09.2024

Preistreiber Energiewende: Erdgasnetze werden überflüssig und sollen schrittweise bis 2045 abgebaut werden, doch die Endnutzer müssen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Fachkräftemangel: Weg frei für Fachkräfte aus Kenia – eine „Win-win-Situation“?
17.09.2024

Mit der Begründung, dass Deutschland Fachkräfte am Arbeitsmarkt fehlen, hat die Bundesregierung ein Anwerbungsabkommen mit Kenia...