Die Mitteilung der Fed, sie werde voraussichtlich die unorthodoxe Geldpolitik des Ankaufs von Staatsanleihen bis zum Ende des Jahres 2014 vollständig eingestellt haben, hat zu deutlichen Turbulenzen an den Finanzmärkten geführt. Der S&P 500 büßte 2,5 Prozent ein, der DAX 3,58 Prozent und der Eurostoxx 3,68 Prozent ein. Ein deutliches Signal, dass die Börsen zu einem erheblichen Teil durch die Geldschwemme der Fed getrieben waren. Man könnte auch salopp sagen, dass die Geldpolitik der Fed einen maßgeblichen Beitrag zu einer Finanzmarktblase geleistet hat, dass allein die Mitteilung, dass diese unorthodoxe Geldpolitik vor einem baldigen Ende stehe, die Aktienmärkte in Aufruhr versetzt hat. Jetzt schießen Spekulationen ins Kraut, wann und um wie stark die monatlichen Ankäufe schrittweise zurückgeführt werden. Der voraussichtliche Abgang von Ben Bernanke als Chef der Fed zum Jahresende 2013, die von Barack Obama an die Öffentlichkeit bekanntgeben wurde, schürt darüber hinaus Spekulationen, ob hier ein Zusammenhang zu sehen ist. Zuletzt war jedenfalls erkennbar geworden, dass die Mitglieder des FOMC sich zunehmend skeptisch gegen die lockere Politik äußerten.
Es ist möglicherweise kein Zufall, dass parallel zum Abgang Bernankes und zum Ende des Quantitative Easing in den USA auch Großbritannien einen Personalwechsel an der Spitze der Bank of England und ein Ende der Ankäufe von Staatsanleihen vollzieht. Bei der letzten Abstimmung vor dem Ausscheiden von Mervyn King zum Monatsende wurde von einer Mehrheit des MPC (Monetary Policy Committee) eine Fortsetzung der Ankäufe von weiteren Staatsanleihen abgelehnt, berichtet der Guardian. Offenbar sind auch hier die Zweifel an der Wirksamkeit und Nützlichkeit dieser Politik inzwischen so stark gewachsen, dass man das Politikexperiment beendet.
In Europa hat Mario Draghi ebenfalls immer größere Schwierigkeiten, seine Politik des OMT als Nachfolger von Trichets SMP noch durchzusetzen (mehr hier). Das größte Hindernis ist das anstehende Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts genau zu diesem Thema. Bannerträger gegen diese unorthodoxe Geldpolitik sind die Spitzenvertreter der Deutschen Bundesbank, die sich von Anfang an gegen diese Form monetärer Staatsschuldenfinanzierung mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln gestemmt haben. Der damalige Bundesbankpräsident Axel Weber trat deswegen unter Protest zurück. Das Direktoriumsmitglied Jürgen Stark trat ebenfalls wegen der unorthodoxen Geldpolitik von Mario Draghi zurück. Jens Weidmann der Nachfolger von Axel Weber als Bundesbankpräsident setzt dessen Linie in dieser Frage konsequent fort.
Es könnte nun die Zeit einer späten Genugtuung für sie kommen. Offenbar unterliegt der Zeitgeist wieder einmal einem Wandel. Man besinnt sich plötzlich wieder alter Tugenden. Der Sinn des Verbots monetärer Staatsschuldenfinanzierung liegt ja darin, die Politik dazu zu zwingen, eine solide Finanzpolitik zu betreiben und sich nicht auf die Hintertür monetärer Staatsschuldenfinanzierung zu verlassen.
Wie in der Gewaltenteilung von Exekutive, Legislative und Judikative soll im Bereich der Ökonomie der Staat einer Gewaltenteilung dahingehend unterliegen, dass er durch eine unabhängige Notenbank eine Kontrollinstanz gegen eine falsche Fiskalpolitik besitzt, die ihm, wenn sie ihre Aufgabe der Sicherung der Preisstabilität wahrnimmt, klare Schranken setzt.
Auch in Japan scheint sich abzuzeichnen, dass die exzessive Geldschöpfung der japanischen Notenbank als Bestandteil der Abenomics bereits nach wenigen Monaten fallengelassen worden ist. Der Widerstand innerhalb der japanischen Zentralbank gegen eine solche inflationäre Geldpolitik war zu groß. Der frisch ernannte Zentralbankpräsident Kuroda konnte sich gegenüber den anderen Vertretern der Bank of Japan nicht mehr durchsetzen. Auch dort drehte deswegen die japanische Börse innerhalb kurzer Zeit und wenige Tage nach Bekanntwerden des Politikwechsels von einer Börsenralley zu einem Bärenmarkt mit mehr als 20 Prozent Kursverlust. Die exzessive Geldschöpfung und Staatschuldenfinanzierung erwiesen sich auch dort als Bumerang. Der erhoffte Exportboom hatte nicht den erhofften Effekt. Der Handelsbilanzsaldo blieb trotz der massiven Abwertung des Yen gegenüber Japans Handelspartnern negativ.
Die Massen ohne Geld
John Meynard Keynes hatte in seiner General Theory bereits auf das Problem einer Liquiditätsfalle für den Fall hingewiesen, dass wenn der Nominalzins bis auf null gesenkt worden ist, die Geldpolitik ihre Wirksamkeit auf die Realwirtschaft eingebüßt hätte. Ben Bernanke war mit der Fed angetreten durch seine unorthodoxe Geldpolitik diese Liquiditätsfalle zu überwinden. Man könnte das jetzt absehbare Ergebnis eines weltweiten Abbruchs des monetären Experiments mit der unorthodoxen Geldpolitik als Scheitern dieses Versuchs ansehen. Wie Keynes bereits damals feststellte, „konnte man die Pferde zwar zur Tränke führen, aber saufen mussten sie schon selber.“
Genau hieran ist aber die unorthodoxe Geldpolitik am Ende gescheitert. Inzwischen sitzen sowohl in den USA und Japan – für Europa liegen keine diesbezüglichen Zahlen vor – Billionen US-Dollar auf den Konten der großen multinationalen Unternehmen, die sich trotzdem in einem Investitionsstreik üben. Sie sehen keine Märkte mit einer effektiven Nachfrage, die Investitionen in Kapazitätserweiterungen lohnen würde. Eine Austeritätspolitik zu Lasten der Massen ist daher genau das Gegenteil einer jetzt gebotenen Konsolidierungspolitik. Ohne eine Steigerung der Massenkaufkraft wird über kurz oder lang nichts mehr gehen. Es droht dann eine anhaltende Depression der Weltwirtschaft. Die weltweite Massenarbeitslosigkeit wird zu weltweiten sozialen Unruhen führen.
Jetzt droht eine deutliche Inflationsbeschleunigung, die die Umverteilungskrise nur noch verschärfen wird. Überall dort, wo die Inflation außer Kontrolle gerät, drohen bereits jetzt soziale Unruhen. Brasilien, Indonesien oder die Türkei sind nur der Anfang.
Mithin liegt es immer weniger an den Finanzierungsbedingungen der Unternehmen, sondern an der effektiven Nachfrage. Da die Einkommensverteilung sich immer stärker zugunsten der Kapitaleinkommen weltweit verschoben hat, fehlt es kumulativ an einer effektiven Nachfrage der privaten Haushalte: Die Ausweitung des Konsumentenkredits und eine damit einhergehende kumulative Verschuldung der Haushalte konnte diese Entwicklung nur vorübergehend aufhalten. Irgendwann werden auch hier die Kreditausfallrisiken zu groß, wie zuletzt die Subprimekrise in den USA und in Europa, beispielsweise in Spanien, gezeigt haben.
Da der Staat mit einer Fiskalpolitik der defizitfinanzierten staatlichen Nachfrage auf Dauer auch nicht im Stande ist, eine solche kumulative Nachfragelücke in der Gesellschaft dauerhaft zu schließen, ohne irgendwann in eine Staatsschuldenkrise mit drohendem Staatsbankrott zu geraten, bleibt eigentlich nur eine Verteilungspolitik, die die Einkommensverteilung wieder soweit stabilisiert, dass Konsum und Investitionen ohne eine kumulative Verschuldungskrise wieder ins Gleichgewicht gebracht werden. Letztendlich kann man wie Robert Skidelsky feststellen, dass die Krise und die Reaktionen einer unorthodoxen Geldpolitik die Einsichten von John Meynard Keynes erneut bestätigen. Die Liquiditätsfalle ist mit den Mitteln einer unorthodoxen Geldpolitik nicht dauerhaft überwindbar. Die Pferde saufen trotz enormer Liquidität bei Banken und Unternehmen nicht. Sowohl der Kreditkanal als auch der Zinskanal bleiben verstopft. Ohne eine effektive Nachfrage der Bürger, d.h. eine ausreichende Massenkaufkraft, helfen alle Flickschustereien am System nichts.
Wenn es den Medianeinkommensbeziehern immer weniger gelingt, ein Auto oder ein Haus aus den laufenden Einkommen und Ersparnissen, die über eine gewisse Phase akkumuliert worden sind, zu finanzieren, dann ist das ökonomische System auf Sand gebaut. Es mögen immer bizarrere Luxusgüter für eine kleine exklusive Minderheit von Einkommensmillionären produziert werden, sie ersetzten die Massenkaufkraft auf Dauer nicht.
Die derzeitige Krise hat ein fundamentales verteilungspolitisches Problem. Das ist im Kern nur durch eine entsprechende Korrektur in der Einkommensverteilung zwischen Armen und Reichen zu beheben. Nur fehlt es an der dafür notwendigen Einsicht innerhalb der Eliten. Man will die erlangten Besitzstände verteidigen und ruiniert damit den Kapitalismus.
