Proteste gegen Fußball: Brasiliens Regierung verliert Unterstützung

Während des Confed-Cups kam es in Rio de Janeiro erneut zu Massendemonstrationen gegen die brasilianische Regierung. Die Demonstranten wollten zum Stadion, in dem das Spiel der Selecao gegen Spanien ausgetragen wird. Die Polizei riegelte die Demo ab und ging mit Tränengas gegen die Protestierenden vor.

Eine aktuellen Umfrage zufolge ist die Zustimmung für Brasiliens Präsidentin Dilma Roussef um 27 Prozent gefallen, berichtet die Zeitung Folha de São Paulo. Nur noch 30 Prozent der Bevölkerung finden die Arbeit der Regierung sehr gut oder gut. Gerade mal jeder Vierte Brasilianer würde Roussef wieder wählen. Noch im Dezember fand die Präsidenten bei über der Hälfte der Wähler Zustimmung für eine Wiederwahl (54%).

Aufgrund der niedrigen Arbeitslosigkeit und dem Ruf Brasiliens, einer der größten Wachstumsmärkte der Welt zu sein, gehörte die Präsidentin noch vor kurzem zu den beliebtesten Regierungschefs überhaupt. Doch diese Zeiten gehören dem Ausbruch der aktuellen Massenproteste der Vergangenheit an. Erst am Mittwoch gab es neun Tote, nachdem Proteste gegen die verschwenderische Politik der Regierung in einem Armenviertel eine Schießerei ausgelöst hatten (mehr hier).

Über eine Million Menschen protestierten in den vergangen Tagen in verschiedenen Städten Brasiliens in der Nähe von Fußball-Stadien, in denen der Confed-Cup ausgetragen wurde. Die brasilianische Regierung baut derzeit die größten und teuersten Stadien der Welt für die kommenden Großereignisse der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und der Olympiade 2016. Bei den Protesten kamen Panzer, Gummigeschosse und Tränengas zum Einsatz (mehr hier). Einer Umfrage zufolge unterstützen 81 Prozent der Brasilianer die Protestbewegung.

Der Grund für die Eskalation der Proteste liegt darin, dass die Verwendung der Steuergelder den Menschen nicht zugutekommt. Brasilien gilt als größter Investitionsmarkt der Welt. Das Wirtschaftswachstum ist, gemessen am Potenzial Brasiliens, noch zaghaft. Trotzdem wollen die Menschen bereits jetzt verbesserte Lebensbedingungen, eine stabile Währung und mehr öffentliche Dienstleistungen.

Eine These des Politikwissenschaftlers Samuel Huntington besagt, dass der Bedarf der Menschen nach besseren Lebensbedingungen schneller wächst, als die Fähigkeit einer Regierung, diese Forderungen umzusetzen. Begründet wird diese These dadurch, dass „die Entwicklung der politischen Institutionen dem sozioökonomischen Wandel hinterher hinken“, wird Huntington bei Bloomberg  BusinessWeek zitiert. Die Folge: Die Erwartungen der Menschen werden enttäuscht.

Nicht nur in Brasilien ist das derzeit zu beobachten. In der Türkei gehen die Menschen gegen das repressive System Erdogans auf die Straße (mehr hier). Dabei galt die Türkei lange Zeit als Wirtschaftswunder. Auch in Chile gibt es mittlerweile Wirtschaftswachstum. Dennoch ist die Armut dort noch nicht besiegt, wie Ausschreitungen wegen zu hoher Ausbildungskosten zeigen. In Brasilien haben die Proteste gegen zu hohe Preise für Busfahrten ihren Anfang genommen.

Die Auslöser der Proteste sind, wie die Erhöhung der Buspreise um neun Cent in Brasilien, vergleichsweise klein. Sie sind aber auch Ausdruck über die Frustration der Bevölkerung, nichts gegen ineffiziente Institutionen und korrupte Politik tun zu können.

Entscheidend ist die Antwort des politischen Systems auf die Proteste. In Brasilien versucht die Regierung durch nicht verbindliche Umfragen herauszufinden, wie Reformen des politischen Systems nach dem Willen der Menschen aussehen sollen. So viel entgegenkommen gibt es in der Türkei nicht. Regierungschef Erdogan bezeichnet die Demonstranten als Terroristen (hier) und mobilisiert seine Anhänger gegen die Protestler (hier). Die harte Linie Erdoğans steht dabei im Kontrast zu den Dialogbemühungen in Brasilien.

Massenproteste (wie hier am 21.6.13) setzen die Regierung Brasiliens unter Druck: