Freihandel: EU plant Aufhebung fast aller Zölle auf US-Importe

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In den Verhandlungen um das transatlantische Freihandels-Abkommen (TTIP) bietet die EU an, die Einfuhrzölle auf fast alle Güter aus den USA aufzuheben.

Die EU will 96 Prozent aller bestehenden Einfuhrzölle auf US-Waren aufheben. Dieses Angebot soll den Amerikanern am Montag unterbreitet werden, zitiert Reuters mit den Vorgängen vertraute Personen. Das ist eine Woche vor dem Spitzentreffen zwischen EU-Handelskommissar Karel de Gucht und dem US- Amtskollege Michael Froman in Washington.

Es wird erwartet, dass die USA im Gegenzug gleichzeitig angeben, bis zu welchem Grad sie ihre Märkte für EU-Produkte öffnen wollen. Dem EU-Vorschlag zufolge sollen lediglich einige sensible Branchen wie die Rinder-, Geflügel- und Schweinezucht einen besonderen Schutz genießen.

Bei 3 Prozent der US-Güter sollen Zölle lediglich für eine Übergangszeit bestehen bleiben, um den Branchen mehr Zeit für eine Anpassung zu gewähren. Dazu könnten Nutzfahrzeuge sowie einige landwirtschaftliche Produkte gehören.

Der Austausch der Angebote für den gegenseitigen Marktzugang markiert den ersten konkreten Schritt der Verhandlungen, die im Juli letzten Jahres gestartet wurden. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) rechnet mit Konjunktur-Impulsen beiderseits des Atlantiks von bis zu 200 Milliarden Euro.

Die Zölle zwischen der EU und den USA sind schon heute gering. Doch in Anbetracht der Größe der beiden Wirtschaftsräume mit zusammen 815 Millionen Einwohnern mache die Aufhebung der Zölle einen Unterschied, sagt Dan Hamilton von der John Hopkins Universität in Baltimore.

Die Unternehmen könnten massiv von den Handelserleichterungen profitieren, vor allem die Autohersteller. In der EU produzierte Autos werden in den USA mit einem Zoll von 2 Prozent belegt. Die EU erhebt auf Autos aus den USA einen Zoll von 10 Prozent. Die Zölle auf LKW und Transporter sind noch höher. Die Belastungen der Autohersteller liegen bei jährlich 1 Milliarde Euro.

Die USA verhandeln nicht nur mit der EU über ein Freihandelsabkommen (TPP), sondern auch mit 11 Pazifik-Staaten, darunter Australien, Mexico, Japan und Peru. Sie verfolgen mit TPP und TTIP knallharte geo-strategische Ziele. US-Präsident Obama will beim Freihandel sogar den Kongress umgehen (mehr hier).

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