Georgiens Präsident verlangt schnellen EU-Beitritt

Der georgische Ministerpräsident Irakli Garibaschwili hat das Ziel seines Landes bekräftigt, der Europäischen Union beizutreten. „Meine Hoffnung ist, dass auch die georgische Bevölkerung an dieser großartigen demokratischen Übung eines Tages teilnehmen kann“, sagte Garibaschwili am Montag in Berlin mit Blick auf die Wahl zum Europäischen Parlament. 80 Prozent der Bevölkerung in Georgien befürworteten einen Kurs der Integration in EU und Nato, fügte er bei einem Auftritt in der Konrad-Adenauer-Stiftung hinzu. „Es ist klar, dass Georgien der EU beitreten will.“

Das Kaukasus-Land wird am 27. Juni auf dem EU-Gipfel zunächst ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen, das Garibaschwili als Meilenstein bezeichnete. Denn es werde die Annäherung an die EU unumkehrbar machen.

„Wir haben bisher keine Signale einer Provokation oder Drucks“, betonte er zugleich mit Blick auf Russland, das gegen die beabsichtigte Unterzeichnung des ukrainischen EU-Assoziierungsabkommens interveniert hatte. „Aber wir haben keinen Grund, entspannt zu sein.“ Umso wichtiger sei die Integration Georgiens in westliche Strukturen, weil nur das mehr Stabilität schaffe.

Zugleich betonte er, dass man eine Entspannung mit Moskau suche. „Wir sollten ihnen keine Möglichkeit geben, Georgien eine Provokation vorzuwerfen.“ Garibaschwili wird am Montag Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier treffen.

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