Finanzen

Griechenland findet keinen Finanzminister

Lesezeit: 1 min
06.06.2014 01:06
In Griechenland wechselt der Finanzminister auf den Posten des Zentralbankchefs - wohl, um die Unabhängigkeit der Notenbanken von der Politik zu dokumentieren. Den Job als Finanzminister will allerdings keiner haben - alle fürchten, dass im Sommer etlichen Leichen im Keller gefunden werden. Daher haben die Griechen nun die Sommerpause vorgezogen.
Griechenland findet keinen Finanzminister

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

In Griechenland sorgt der Wechsel im Finanzministerium für politische Probleme: Der aktuelle Amtsinhaber Yannis Stournakas wird neuer Chef der griechischen Zentralbank. Das ist - als kleiner Nebeneffekt - ein weiterer Beleg für die Absurdität der Behauptungen, dass die Zentralbanken unabhängig sind: Künftig wird ein Politiker, der mit seinem Sparkurs gescheitert ist, in der EZB darüber mitentscheiden, wieviel Geld die Euro-Staaten zugewiesen bekommen.

Es wird viel sein - und es wird vermutlich noch mehr werden. Denn in Griechenland herrscht Chaos an der Spitze: Niemand will auf den Schleudersitz ins Finanzministerium wechseln.

Wie Kathimerini berichtet, solle Stournaras' Nachfolger aus den Reihen der liberal-konservativen Partei „Nea Dimokratia“ stammen. Ministerpräsident Antonis Samaras und seine Berater würden nach einer Person Ausschau halten, die innerhalb der konservativen Partei respektiert werde. Gleichzeitig solle sich der künftige Finanzminister aber auch bei europäischen Vertretern Gehör verschaffen können. Die Ernennung eines neuen Finanzministers aus der „Nea Dimokratia“ zieht jedoch weitere Personalwechsel nach sich. Denn er bedeutet auch, dass die sozialdemokratische PASOK ein bis zwei neue Mitglieder im Kabinett platzieren darf.

Es scheint, als sei die griechische Regierung derzeit nicht in der Lage, die mit der Troika vereinbarten „Vorabmaßnahmen“ durchzuführen. Gemäß den bestehenden Fristen müsste die griechische Regierung bis zum 13. Juni die Umsetzung abgeschlossen haben, damit die Euro-Working-Group über die Freigabe der Tranche beraten kann. Gelingt das nicht, wird das Land erst bei der nächsten Tagung der Eurogruppe im Juli behandelt.

Erschwerend kommt die plötzliche Entscheidung über eine verfrühte Sommerpause des Parlaments hinzu. Diese beginnt in diesem Jahr bereits am 17. Juni. Damit verschiebt sich auch die Verabschiedung von Gesetzen, die Teil der Erwartungen sind. Wie ein Mitglied des Finanzministeriums Kathimerini sagte, sei die Erledigung aller Pflichten bis 13. Juni in der Tat nicht zu schaffen.

 


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Für immer beschützt von Uncle Sam? Warum Europa nicht mehr auf die Hilfe der USA zählen sollte
18.05.2024

Sinkt das Interesse der USA an Europa? Für Jahrzehnte galt es als gesichert, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Westeuropa vor...

DWN
Panorama
Panorama Studie: Klimawandel führt zu weniger Ertrag und Qualität bei Reis
18.05.2024

Japanische Forscher wollten herausfinden, wie sich der Klimawandel auf die Reisernte auswirkt. Dafür haben sie mehrere Szenarien...

DWN
Unternehmen
Unternehmen DWN-Kommentar: 4-Tage-Woche und Work-Life-Balance - das ist doch ein unternehmerischer Alptraum!
17.05.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft E-Autos: Zölle gegen China – sollte die EU jetzt den USA nacheifern?
17.05.2024

Nachdem die USA die Zölle auf chinesische Elektroautos drastisch angehoben haben, steht nun die EU vor der Frage, ob sie es dem großen...

DWN
Panorama
Panorama Gesundheitsminister präsentiert neuen Bundes-Klinik-Atlas für Deutschland
17.05.2024

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird am Freitag den "Bundes-Klinik-Atlas" vorstellen, ein staatliches Vergleichsportal, das...

DWN
Politik
Politik 13 Außenminister alarmiert: Rafah droht laut einem Pressebericht ein Großangriff
17.05.2024

13 Außenminister haben Israel in einem Brief vor einer umfassenden Militäroffensive in Rafah im südlichen Gazastreifen gewarnt und mehr...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Unser neues Magazin ist da: Macht. Spiel. Politik – Hinter den Kulissen der Fußball-EM 2024
17.05.2024

Eröffnet die EM 2024 eine glänzende Perspektive für die deutsche Wirtschaft oder wird das Großevent ein weiteres Symptom für...

DWN
Politik
Politik Ukraine-Krieg: Neue Front bei Charkiw - Die Nacht im Überblick
17.05.2024

Die Ukraine kämpft weiterhin gegen den russischen Angriff entlang ihrer Ostgrenze im Gebiet Charkiw. Schwere Gefechte wurden bei den Orten...