Verwirrung in Washington: Trump schaltet sich direkt ein
In letzter Zeit herrschte viel Verwirrung um die amerikanischen Waffenlieferungen an die Ukraine. In der vergangenen Woche hatte das US-Verteidigungsministerium (Pentagon) mitgeteilt, dass zugesagte Waffenlieferungen gestoppt würden. Verteidigungsminister Pete Hegseth soll diese Entscheidung getroffen haben, ohne das Weiße Haus darüber zu informieren – so berichten mehrere US-Medien.
Nur wenige Tage später jedoch verkündete Donald Trump, dass die Lieferungen wieder aufgenommen würden. Konkret geht es unter anderem um Raketen für das Patriot-Luftabwehrsystem – eines der Systeme, das die Ukraine derzeit am dringendsten benötigt.
Trump mit kryptischer Russland-Ankündigung
In einem Interview mit dem US-Sender NBC erklärte Donald Trump außerdem, dass in Kürze eine „große Neuigkeit“ in Bezug auf Russland zu erwarten sei – ohne jedoch ins Detail zu gehen. „Ich bin enttäuscht von Russland, aber wir werden sehen, was in den nächsten Wochen passiert“, sagte Trump. „Ich denke, ich werde am Montag eine wichtige Erklärung zu Russland abgeben.“ In den vergangenen Wochen hat Trump seine Rhetorik gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin deutlich verschärft – nicht zuletzt wegen der immer intensiveren nächtlichen Angriffe auf ukrainische Städte durch russische Streitkräfte.
Neue Sanktionen gegen Russland
Ein neuer Sanktionsvorschlag gegen Russland wird in Kürze im US-Senat behandelt. Dieser könnte zusätzliche wirtschaftliche Maßnahmen gegen Moskau umfassen – sowohl im Energiesektor als auch im Bereich von Hochtechnologie-Exporten.
Die kurzfristigen Schwankungen in der US-Ukraine-Politik machen deutlich, wie wichtig eine eigenständige europäische Linie ist. Für Deutschland, das einer der größten Unterstützer der Ukraine ist, bleibt die Frage zentral: Wie lange kann man sich auf Washington verlassen – und welche Rolle will Berlin in einem möglichen Friedensprozess übernehmen? Neue US-Sanktionen könnten auch europäische Unternehmen betreffen, die weiterhin Verflechtungen mit Russland unterhalten.
Trump überrascht mit einem Richtungswechsel bei den Waffenlieferungen an die Ukraine – und erhöht zugleich den Druck auf Russland. Für Deutschland und Europa ergibt sich daraus sowohl sicherheitspolitisch als auch wirtschaftlich neuer Handlungsbedarf. Der nächste Kurswechsel aus Washington könnte schon vor der Tür stehen.