Gauck: Deutschland muss Zurückhaltung bei Militär-Einsätzen aufgeben

Bundespräsident Joachim Gauck fordert von Deutschland eine größere Bereitschaft zur Beteiligung an internationalen Militäreinsätzen. Deutschland stehe an der Seite der Unterdrückten, sagte Gauck am Samstag dem Deutschlandradio Kultur: „Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.“ International brauche es Kräfte, um Verbrecher oder Despoten zu stoppen. „Und dann ist als letztes Mittel manchmal auch gemeinsam mit anderen eine Abwehr von Aggression erforderlich“, sagte der Bundespräsident.

„Deshalb gehört letztlich als letztes Mittel auch dazu, den Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein zu verwerfen“, fügte das Staatsoberhaupt zu. Als ein Vorbild nannte er Norwegen, dem er zuvor einen dreitägigen Staatsbesuch abgestattet hatte. Dort habe er auf allen politischen Ebenen ein Ja zu einem aktiveren Deutschland gehört. Nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern auch außerhalb werde die Frage gestellt: „Handelt ihr entsprechend eurer Bedeutung?“

Gauck hatte bereits im Januar bei der Münchner Sicherheitskonferenz eine aktivere Rolle Deutschlands in der internationalen Politik angemahnt: „Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen“ (mehr hier). Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte sich dieser Forderung angeschlossen.

Dem Sender sagte Gauck, es habe früher eine gut begründete Zurückhaltung der Deutschen gegeben, sich international entsprechend der Größe oder wirtschaftlichen Bedeutung Deutschland einzulassen: „Aber heute ist Deutschland eine solide und verlässliche Demokratie und ein Rechtsstaat.“